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Kanton: GSoK würde Bundesgelder für Spitäler befürworten

Die Coronapandemie stellt für Gesundheitseinrichtungen eine grosse finanzielle Belastung dar. Am 16. März 2020 verkündete der Bundesrat den Schweizweiten Lockdown und forderte Spitäler, Kliniken, Arzt- und Zahnarztpraxen auf, auf nicht dringend notwendige medizinische Eingriffe und Therapien zu verzichten. Das führte zu erheblichen finanziellen Einbussen in Milliardenhöhe. Die Gesundheitskommission des Basel-Städter Grossen Rates beantragt nun dem Grossen Rat, eine Standesinitiave einzureichen, welche fordert, dass der Bund die Spitäler finanziell unterstützt. Die Idee findet auch im Kanton Bern Anklang.

Weil viele Gesundheitseinrichtungen auf Operationen und Therapien verzichten, Abteilungen schliessen und zusätzliche Intensivplätze schaffen mussten, kam es bei den Spitälern im Kanton Bern zu Einbussen in Millionenhöhe, sagt Hanspeter Kohler (Grossrat FDP), Präsident der Bernisch kantonalen Gesundheits- und Sozialkommission (GSoK) gegenüber Radio BeO. Darum sei finanzielle Hilfe dort dringend nötig. Er unterstützt die Forderung aus dem Kanton Basel-Stadt. In der Kommission im Kanton Bern sei dies so noch nicht diskutiert worden – er sieht den Ball auch eher beim Regierungsrat. Dieser müsse letztendlich, zusammen mit den anderen Kantonsregierungen, dann mit dem Bund verhandeln.

Eine Gefahr für Berner Spitäler in finanzielle Schieflage zu geraten bestehe indes nicht, sagt Kohler weiter, der Kanton Bern habe den Spitälern im Rahmen der Corona-Notverordnung bereits finanzielle Hilfen zugesagt. Ob Bundesgelder zum Einsatz kommen, spielt für die Berner Gesundheitseinrichtungen also keine Rolle. Für die Staatsfinanzen des Kanton Berns allerdings schon. Die Bundesgelder würden helfen, die Kantone finanziell zu entlasten.