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Kandergrund: Grosser Rat lehnt eine PUK zum Blausee ab

Der Grosse Rat lehnt eine Parlamentarische Untersuchungskommission (PUK) zum Umweltskandal am Blausee ab. Er erachtet eine Untersuchung der Geschäftsprüfungskommission als geeigneteres Mittel. Der Vorstoss der Thuner Grossrätin Andrea De Meuron (Grüne), der eine PUK fordert, schickt das Kantonsparlament mit 132 Nein zu 10 Ja bei 5 Enthaltungen deutlich bachab. De Meuron hatte argumentiert, dass der Umweltskandal lückenlos aufgeklärt werden müsse und eine PUK weitergehende Informationsrechte als die Geschäftsprüfungskommission (GPK) habe. Die Ratsmehrheit sprach sich zwar für die Untersuchung aus, empfand eine solche durch die GPK aber als ausreichend. Ähnlich argumentierte der Regierungsrat – wobei Bau- und Verkehrsdirektor Christoph Neuhaus noch speziell betonte, dass nach der Auffassung der Kantonsregierung kein Umweltskandal und kein Behördenversagen bestehe und rückte mit suggestiven Fragen die Blausee AG in ein eher fragwürdiges Licht. Zudem warf er den Medien vor, dass Thema aufgebauscht zu haben. Eine PUK gibt es zum Blausee also nicht, vom Tisch ist das Thema aber bestimmt noch lange nicht.