6 Juni 2022

Johnson muss sich nach “Partygate”-Aff├Ąre Misstrauensvotum stellen

Der durch die “Partygate”-Aff├Ąre stark in die Kritik geratene britische Premierminister Boris Johnson muss sich einem Misstrauensvotum seiner Konservativen Partei stellen. Daf├╝r sei die notwendige Anzahl an Antr├Ągen – mindestens 54 – von Tory-Abgeordneten eingegangen, teilte der Chef des zust├Ąndigen Parteikomitees, Graham Brady, am Montag in London mit. Damit wurde die notwendige Schwelle von 15 Prozent der 359 konservativen Parlamentarier erreicht. Johnson kann die Abstimmung, die noch am Montagabend zwischen 18.00 und 20.00 Uhr (Ortszeit) stattfinden sollte, gewinnen und sein Amt behalten. Allerdings gilt allein die Abstimmung als weiterer schwerer Schlag f├╝r den Premier. Stimmt eine Mehrheit gegen Johnson, ist er sein Amt als Premier vorerst los.

Johnson ist auch in den eigenen Reihen wegen etlicher Lockdown-Partys in seinem Amtssitz in der Downing Street w├Ąhrend der Pandemie stark in die Kritik geraten. Wegen seiner Teilnahme an einer der Feiern war gegen Johnson eine Geldstrafe verh├Ąngt worden. Damit ist er der erste amtierende britische Premierminister, der gegen das Gesetz verstossen hat. Ein Untersuchungsbericht wirft ihm und anderen Verantwortlichen F├╝hrungsversagen und schwere Verfehlungen bei der Einhaltung von Corona-Regeln vor. Im Unterhaus in London entschuldigte sich der 57-J├Ąhrige mehrmals. Einen R├╝cktritt lehnt er jedoch ab.

Um Johnson abzuw├Ąhlen, m├╝ssen bei dem Misstrauensvotum mindestens 180 Abgeordnete gegen ihn stimmen. Dies gilt als hohe H├╝rde, zumal etwa 150 Tory-Parlamentarier einen teilweise bezahlten Regierungsjob inne haben, den sie im Fall einer Abwahl Johnsons verlieren k├Ânnten. Zudem weisen Experten darauf hin, dass es derzeit keine echte Alternative zum Premier gebe, der zudem als wichtigster Wahlk├Ąmpfer der Konservativen Partei gilt.

Wenn Johnson das Votum gewinnt, darf es nach den aktuelle Parteiregeln ein Jahr lang keinen weiteren Versuch geben, ihn abzuw├Ąhlen. Das Ergebnis des Misstrauensvotums sollte noch nach der Abstimmung am Montagabend verk├╝ndet werden.

(text:sda/bild:sda)