3 September 2021

Japans Regierungschef Suga vor dem Aus

Japans MinisterprĂ€sident Yoshihide Suga wirft nach monatelanger Kritik an seinem Umgang mit der Corona-Pandemie das Handtuch. Suga erklĂ€rte am Freitag ĂŒberraschend, dass er bei der Ende dieses Monats geplanten Neuwahl des Parteivorsitzes seiner Liberaldemokratischen Partei (LDP) nicht kandidieren werde. Dies dĂŒrfte zugleich auch das Ende seiner Amtszeit als Regierungschef des Landes bedeuten – denn wegen der Parlamentsmehrheit der LDP ĂŒbernimmt der Parteivorsitzende gewöhnlich auch das Amt des MinisterprĂ€sidenten. Er wolle sich auf die EindĂ€mmung der Corona-Pandemie konzentrieren, erklĂ€rte Suga. Die Nachricht von seinem RĂŒckzug schlug in Japans politischem Machtzentrum wie eine Bombe ein. An der Börse in Tokio sorgte sie fĂŒr steigende Kurse.

Ex-Aussenminister Fumio Kishida (64) hat bereits angekĂŒndigt, fĂŒr das Amt des Parteivorsitzenden – und damit de facto auch fĂŒr die Nachfolge als Regierungschef – zu kandidieren. Er war bereits im vergangenen Jahr bei der Wahl zur Nachfolge des zurĂŒckgetretenen Partei- und Regierungschefs Shinzo Abe angetreten. Doch stattdessen hob die Partei Suga ins Amt. Der stets reserviert und ruhig auftretende Kishida hat zwar seine eigene innerparteiliche Machtgruppe und wird in der Partei gemocht, doch galt er trotz seiner Erfahrung als Top-Diplomat bisher nicht als starker Kandidat fĂŒr die Parteispitze. Auch im Volk weckt er bislang keine grosse Begeisterung.

Neben ihm hat auch die stramm rechtskonservative Sanae Takaichi, die ebenfalls dem Kabinett von Abe angehörte, Interesse an einer Kandidatur fĂŒrs höchste Amt bekundet. Auch der Name des frĂŒheren Aussenministers und derzeit fĂŒr die Corona-Impfkampagne zustĂ€ndigen Taro Kono kursiert. Politische Beobachter in Japan rechnen damit, dass die LDP bei der möglicherweise im Oktober anstehenden Wahl zum mĂ€chtigen Unterhaus des Parlaments zwar Sitze einbĂŒssen wird. Doch halten es viele Beobachter es angesichts der Zersplitterung des Oppositionslagers und der allgemeinen politischen Apathie bei den WĂ€hlern fĂŒr unwahrscheinlich, dass sie die Mehrheit im Unterhaus zusammen mit ihrem kleineren Koalitionspartner Komeito einbĂŒssen wird.

Der 72-JĂ€hrige Suga war erst vor einem Jahr als Nachfolger des plötzlich zurĂŒckgetretenen Abe ins Amt gekommen. Er hatte dem Rechtskonservativen jahrelange als rechte Hand in der Position des Regierungssprechers gedient. Als Japans Ă€ltester Premier seit rund 30 Jahren fĂŒhrt Suga offiziell Abes restliche Amtszeit als LDP-Vorsitzender – und damit als Regierungschef – zu Ende, die am 30. September endet. Zu Beginn hatte er noch hohe Zustimmungswerte um die 70 Prozent erzielt. Doch Sugas Umgang mit der Corona-Pandemie und die erst spĂ€t in Schwung gekommene Impfkampagne liessen seine PopularitĂ€t im Volk stark absinken. Die Neuinfektionen stiegen zuletzt auf immer neue HöchststĂ€nde, obwohl Suga den Notstand immer wieder verlĂ€ngerte und ausweitete. Experten forderten ihn immer wieder zu stĂ€rkeren Massnahmen zur EindĂ€mmung der Pandemie auf, doch bisher vergeblich.

(text:sda/bild:unsplash)