3 September 2021

Japans Regierungschef Suga vor dem Aus

Japans Ministerpr├Ąsident Yoshihide Suga wirft nach monatelanger Kritik an seinem Umgang mit der Corona-Pandemie das Handtuch. Suga erkl├Ąrte am Freitag ├╝berraschend, dass er bei der Ende dieses Monats geplanten Neuwahl des Parteivorsitzes seiner Liberaldemokratischen Partei (LDP) nicht kandidieren werde. Dies d├╝rfte zugleich auch das Ende seiner Amtszeit als Regierungschef des Landes bedeuten – denn wegen der Parlamentsmehrheit der LDP ├╝bernimmt der Parteivorsitzende gew├Âhnlich auch das Amt des Ministerpr├Ąsidenten. Er wolle sich auf die Eind├Ąmmung der Corona-Pandemie konzentrieren, erkl├Ąrte Suga. Die Nachricht von seinem R├╝ckzug schlug in Japans politischem Machtzentrum wie eine Bombe ein. An der B├Ârse in Tokio sorgte sie f├╝r steigende Kurse.

Ex-Aussenminister Fumio Kishida (64) hat bereits angek├╝ndigt, f├╝r das Amt des Parteivorsitzenden – und damit de facto auch f├╝r die Nachfolge als Regierungschef – zu kandidieren. Er war bereits im vergangenen Jahr bei der Wahl zur Nachfolge des zur├╝ckgetretenen Partei- und Regierungschefs Shinzo Abe angetreten. Doch stattdessen hob die Partei Suga ins Amt. Der stets reserviert und ruhig auftretende Kishida hat zwar seine eigene innerparteiliche Machtgruppe und wird in der Partei gemocht, doch galt er trotz seiner Erfahrung als Top-Diplomat bisher nicht als starker Kandidat f├╝r die Parteispitze. Auch im Volk weckt er bislang keine grosse Begeisterung.

Neben ihm hat auch die stramm rechtskonservative Sanae Takaichi, die ebenfalls dem Kabinett von Abe angeh├Ârte, Interesse an einer Kandidatur f├╝rs h├Âchste Amt bekundet. Auch der Name des fr├╝heren Aussenministers und derzeit f├╝r die Corona-Impfkampagne zust├Ąndigen Taro Kono kursiert. Politische Beobachter in Japan rechnen damit, dass die LDP bei der m├Âglicherweise im Oktober anstehenden Wahl zum m├Ąchtigen Unterhaus des Parlaments zwar Sitze einb├╝ssen wird. Doch halten es viele Beobachter es angesichts der Zersplitterung des Oppositionslagers und der allgemeinen politischen Apathie bei den W├Ąhlern f├╝r unwahrscheinlich, dass sie die Mehrheit im Unterhaus zusammen mit ihrem kleineren Koalitionspartner Komeito einb├╝ssen wird.

Der 72-J├Ąhrige Suga war erst vor einem Jahr als Nachfolger des pl├Âtzlich zur├╝ckgetretenen Abe ins Amt gekommen. Er hatte dem Rechtskonservativen jahrelange als rechte Hand in der Position des Regierungssprechers gedient. Als Japans ├Ąltester Premier seit rund 30 Jahren f├╝hrt Suga offiziell Abes restliche Amtszeit als LDP-Vorsitzender – und damit als Regierungschef – zu Ende, die am 30. September endet. Zu Beginn hatte er noch hohe Zustimmungswerte um die 70 Prozent erzielt. Doch Sugas Umgang mit der Corona-Pandemie und die erst sp├Ąt in Schwung gekommene Impfkampagne liessen seine Popularit├Ąt im Volk stark absinken. Die Neuinfektionen stiegen zuletzt auf immer neue H├Âchstst├Ąnde, obwohl Suga den Notstand immer wieder verl├Ąngerte und ausweitete. Experten forderten ihn immer wieder zu st├Ąrkeren Massnahmen zur Eind├Ąmmung der Pandemie auf, doch bisher vergeblich.

(text:sda/bild:unsplash)