6 Januar 2022

Jahrestag der Kapitol-Attacke zeigt Spaltung im US-Kongress

Das Gedenken an die gewaltsame Attacke auf das US-Kapitol vor einem Jahr hat ein Schlaglicht auf die Spaltung zwischen Demokraten und Republikanern im Kongress geworfen. Bei diversen Gedenkveranstaltungen in Washington meldeten sich vor allem Demokraten zu Wort, w├Ąhrend sich Republikaner auffallend mit ├Âffentlichen Stellungnahmen und Auftritten zur├╝ckhielten.

Der republikanische Minderheitsf├╝hrer im Senat, Mitch McConnell, etwa ver├Âffentlichte lediglich eine schriftliche Stellungnahme, in der er die Attacke einen „dunklen Tag“ f├╝r den Kongress und das Land nannte und die Angreifer von damals als „Kriminelle“ bezeichnete. Zugleich warf McConnell jedoch „einigen“ Demokraten vor, den Jahrestag f├╝r parteipolitische Zwecke auszunutzen. Andere F├╝hrungsfiguren der Republikanischen Partei schwiegen ganz.

Anh├Ąnger des damaligen republikanischen US-Pr├Ąsidenten Donald Trump hatten am 6. Januar 2021 den Kongresssitz erst├╝rmt, um zu verhindern, dass der Wahlsieg des Demokraten Joe Biden vom November 2020 best├Ątigt wird. Bei dem Angriff kamen f├╝nf Menschen ums Leben. Die Attacke auf das Herz der US-Demokratie ersch├╝tterte das Land. Trump hatte seine Anh├Ąnger zuvor in einer Ansprache angestachelt.

Der prominente republikanische Senator Lindsey Graham – in Trumps Amtszeit ein enger Vertrauter des Pr├Ąsidenten – schrieb auf Twitter, „ungeachtet der Ursache f├╝r den Angriff auf das Kapitol“ sei er schockiert, dass ein Mob den Kongresssitz habe st├╝rmen k├Ânnen. Zugleich warf Graham den Demokraten vor, sie versuchten den Jahrestag zu nutzen, um f├╝r radikale Wahlrechts├Ąnderungen zu werben. Bidens Rede zum Jahrestag wiederum habe vor allem dem Ziel gedient, seine gescheiterte Pr├Ąsidentschaft wiederzubeleben, kritisierte Graham.

Mit einem eigenen Presseauftritt stachen allein die republikanischen Abgeordneten Matt Gaetz und Marjorie Taylor Greene heraus, die zu Trumps loyalsten Unterst├╝tzern z├Ąhlen. Sie verbreiteten bei einer Pressekonferenz erneut rechte Verschw├Ârungstheorien und ├Ąusserten den Verdacht, dass Beh├Ârden wie die Bundespolizei FBI beim Sturm auf das Kapitol involviert gewesen sein k├Ânnten.

Die Frage nach einem m├Âglichen Motiv konnten sie nicht beantworten. „Ich traue unserer Regierung nicht“, betonte Greene. Gaetz sagte: „Marjorie und ich sind heute hier, weil wir nicht wollen, dass die Stimme der Republikaner ungeh├Ârt bleibt, und weil wir nicht wollen, dass die heutige historische Erz├Ąhlung von denen, die die wahren Aufr├╝hrer sind, gekapert und vereinnahmt wird.“

(text:sda/bild:unsplash)