6 Januar 2022

Jahrestag der Kapitol-Attacke zeigt Spaltung im US-Kongress

Das Gedenken an die gewaltsame Attacke auf das US-Kapitol vor einem Jahr hat ein Schlaglicht auf die Spaltung zwischen Demokraten und Republikanern im Kongress geworfen. Bei diversen Gedenkveranstaltungen in Washington meldeten sich vor allem Demokraten zu Wort, wĂ€hrend sich Republikaner auffallend mit öffentlichen Stellungnahmen und Auftritten zurĂŒckhielten.

Der republikanische MinderheitsfĂŒhrer im Senat, Mitch McConnell, etwa veröffentlichte lediglich eine schriftliche Stellungnahme, in der er die Attacke einen „dunklen Tag“ fĂŒr den Kongress und das Land nannte und die Angreifer von damals als „Kriminelle“ bezeichnete. Zugleich warf McConnell jedoch „einigen“ Demokraten vor, den Jahrestag fĂŒr parteipolitische Zwecke auszunutzen. Andere FĂŒhrungsfiguren der Republikanischen Partei schwiegen ganz.

AnhĂ€nger des damaligen republikanischen US-PrĂ€sidenten Donald Trump hatten am 6. Januar 2021 den Kongresssitz erstĂŒrmt, um zu verhindern, dass der Wahlsieg des Demokraten Joe Biden vom November 2020 bestĂ€tigt wird. Bei dem Angriff kamen fĂŒnf Menschen ums Leben. Die Attacke auf das Herz der US-Demokratie erschĂŒtterte das Land. Trump hatte seine AnhĂ€nger zuvor in einer Ansprache angestachelt.

Der prominente republikanische Senator Lindsey Graham – in Trumps Amtszeit ein enger Vertrauter des PrĂ€sidenten – schrieb auf Twitter, „ungeachtet der Ursache fĂŒr den Angriff auf das Kapitol“ sei er schockiert, dass ein Mob den Kongresssitz habe stĂŒrmen können. Zugleich warf Graham den Demokraten vor, sie versuchten den Jahrestag zu nutzen, um fĂŒr radikale WahlrechtsĂ€nderungen zu werben. Bidens Rede zum Jahrestag wiederum habe vor allem dem Ziel gedient, seine gescheiterte PrĂ€sidentschaft wiederzubeleben, kritisierte Graham.

Mit einem eigenen Presseauftritt stachen allein die republikanischen Abgeordneten Matt Gaetz und Marjorie Taylor Greene heraus, die zu Trumps loyalsten UnterstĂŒtzern zĂ€hlen. Sie verbreiteten bei einer Pressekonferenz erneut rechte Verschwörungstheorien und Ă€usserten den Verdacht, dass Behörden wie die Bundespolizei FBI beim Sturm auf das Kapitol involviert gewesen sein könnten.

Die Frage nach einem möglichen Motiv konnten sie nicht beantworten. „Ich traue unserer Regierung nicht“, betonte Greene. Gaetz sagte: „Marjorie und ich sind heute hier, weil wir nicht wollen, dass die Stimme der Republikaner ungehört bleibt, und weil wir nicht wollen, dass die heutige historische ErzĂ€hlung von denen, die die wahren AufrĂŒhrer sind, gekapert und vereinnahmt wird.“

(text:sda/bild:unsplash)