23 M├Ąrz 2021

Israel w├Ąhlt zum vierten Mal in zwei Jahren: Knapper Ausgang erwartet

In Israel sind am Dienstag die vierten Parlamentswahlen innerhalb von zwei Jahren angelaufen. Rund 6,6 Millionen Wahlberechtigte sind aufgerufen, die 120 Mitglieder der 24. Knesset in Jerusalem zu bestimmen. Daf├╝r stehen landesweit 13 685 Wahllokale zur Verf├╝gung. Die meisten davon sind von 6.00 Uhr bis 21.00 Uhr deutscher Zeit ge├Âffnet. Mit Schliessung der Wahllokale werden erste Prognosen ver├Âffentlicht. Wegen der Corona-Krise gelten bei der Abstimmung besondere Sicherheitsregeln.

Nach Wahlen im April und September 2019 war die Regierungsbildung wegen einer Pattsituation zwischen dem Mitte-Links-Lager und dem rechts-religi├Âsen Lager gescheitert. Nach der letzten Wahl vor einem Jahr hatte der rechtskonservative Ministerpr├Ąsident Benjamin Netanjahu dann unter dem Druck der Corona-Krise ein B├╝ndnis mit seinem Rivalen Benny Gantz vom Mitte-B├╝ndnis Blau-Weiss geschlossen. Dieses zerbrach jedoch nach wenigen Monaten.

Umfragen zufolge k├Ânnte die Regierungsbildung auch diesmal schwierig werden. Netanjahus Likud-Partei d├╝rfte demnach zwar erneut st├Ąrkste Kraft werden. Die Bildung einer Koalition aus Parteien des rechten Lagers k├Ânnte aber knapp scheitern. 13 Tage nach der Wahl beginnt die Zeugenbefragung im Korruptionsprozess gegen den 71-J├Ąhrigen Regierungschef.

Auch f├╝r das Anti-Netanjahu-Lager d├╝rfte es schwierig werden, auf die n├Âtige Mehrheit von 61 Abgeordneten im Parlament zu kommen. Damit droht ein Patt, eine weitere Neuwahl im Sommer k├Ânnte n├Âtig werden.

Pr├Ąsident Reuven Rivlin bestimmt nach der Wahl, wer den Auftrag zur Regierungsbildung erh├Ąlt. Dies ist ├╝blicherweise der Vorsitzende der st├Ąrksten politischen Kraft. Dieser hat dann vier Wochen Zeit, eine Koalition zu bilden, kann danach aber noch zwei Wochen Verl├Ąngerung beantragen.

(text:pd/bild:pixabay)