23 März 2021

Israel wählt zum vierten Mal in zwei Jahren: Knapper Ausgang erwartet

In Israel sind am Dienstag die vierten Parlamentswahlen innerhalb von zwei Jahren angelaufen. Rund 6,6 Millionen Wahlberechtigte sind aufgerufen, die 120 Mitglieder der 24. Knesset in Jerusalem zu bestimmen. Daf√ľr stehen landesweit 13 685 Wahllokale zur Verf√ľgung. Die meisten davon sind von 6.00 Uhr bis 21.00 Uhr deutscher Zeit ge√∂ffnet. Mit Schliessung der Wahllokale werden erste Prognosen ver√∂ffentlicht. Wegen der Corona-Krise gelten bei der Abstimmung besondere Sicherheitsregeln.

Nach Wahlen im April und September 2019 war die Regierungsbildung wegen einer Pattsituation zwischen dem Mitte-Links-Lager und dem rechts-religi√∂sen Lager gescheitert. Nach der letzten Wahl vor einem Jahr hatte der rechtskonservative Ministerpr√§sident Benjamin Netanjahu dann unter dem Druck der Corona-Krise ein B√ľndnis mit seinem Rivalen Benny Gantz vom Mitte-B√ľndnis Blau-Weiss geschlossen. Dieses zerbrach jedoch nach wenigen Monaten.

Umfragen zufolge k√∂nnte die Regierungsbildung auch diesmal schwierig werden. Netanjahus Likud-Partei d√ľrfte demnach zwar erneut st√§rkste Kraft werden. Die Bildung einer Koalition aus Parteien des rechten Lagers k√∂nnte aber knapp scheitern. 13 Tage nach der Wahl beginnt die Zeugenbefragung im Korruptionsprozess gegen den 71-J√§hrigen Regierungschef.

Auch f√ľr das Anti-Netanjahu-Lager d√ľrfte es schwierig werden, auf die n√∂tige Mehrheit von 61 Abgeordneten im Parlament zu kommen. Damit droht ein Patt, eine weitere Neuwahl im Sommer k√∂nnte n√∂tig werden.

Pr√§sident Reuven Rivlin bestimmt nach der Wahl, wer den Auftrag zur Regierungsbildung erh√§lt. Dies ist √ľblicherweise der Vorsitzende der st√§rksten politischen Kraft. Dieser hat dann vier Wochen Zeit, eine Koalition zu bilden, kann danach aber noch zwei Wochen Verl√§ngerung beantragen.

(text:pd/bild:pixabay)