5 Februar 2022

Impfpflicht in Österreich ab heute in Kraft

In Österreich gilt seit Samstag fĂŒr praktisch alle Einwohner ĂŒber 18 Jahren eine Corona-Impfpflicht – die strengste Regelung innerhalb der EuropĂ€ischen Union. Nach einer Übergangszeit bis Mitte MĂ€rz drohen Impfverweigerern dann auch harte Geldstrafen. Andere europĂ€ische LĂ€nder haben bislang lediglich eine Impfpflicht fĂŒr bestimmte Berufsgruppen beschlossen. Auch in Deutschland wird aber seit Wochen ĂŒber eine allgemeine Impfpflicht diskutiert. Der Bundestag entscheidet darĂŒber voraussichtlich im MĂ€rz.

Im Nachbarland sieht das vom Parlament beschlossene Gesetz Ausnahmen fĂŒr Schwangere vor und fĂŒr Menschen, die sich aus gesundheitlichen GrĂŒnden nicht impfen lassen können, sowie teils auch fĂŒr Genesene. Alle Ungeimpften sollen nun ein Schreiben mit der Aufforderung bekommen, sich gegen das Virus immunisieren zu lassen. Wer dann an einem von der Regierung festgelegten Impfstichtag kein Zertifikat vorweisen kann, soll eine StrafverfĂŒgung erhalten.

Österreich hat knapp neun Millionen Einwohner. VollstĂ€ndig geimpft sind knapp 70 Prozent der Bevölkerung. In Deutschland liegt der Wert bei gut 74 Prozent. Kontrolliert werden soll die neue Impfpflicht mit Stichproben, zum Beispiel im Rahmen von Verkehrskontrollen – aber noch nicht sofort, sondern erst von Mitte MĂ€rz an. Bei Verstössen drohen dann Strafen in einem verkĂŒrzten Verfahren bis zu 600 Euro, am Ende bis zu 3600 Euro.

Die Regierung in Wien wollte eigentlich als Anreiz zudem eine “Impflotterie” fĂŒr alle Geimpften starten. Verlost werden sollten Gutscheine ĂŒber 500 Euro, die in GeschĂ€ften, Restaurants, Hotels, Kultur- und Sporteinrichtungen eingelöst werden können. Jeder zehnte Geimpfte hĂ€tte die Chance auf einen Gutschein gehabt. Das Vorhaben wurde aber zurĂŒckgestellt. Der öffentlich-rechtliche Rundfunksender (ORF), der die Lotterie organisieren sollte, Ă€usserte organisatorische und rechtliche Bedenken.

Unterdessen wurden acht Personen angezeigt, weil sie sich mit gefÀlschten Beweismitteln Genesenen-Zertifikate erschlichen haben sollen. Zwei Infizierte hatten Abstrichproben von Angehörige und Bekannten als eigene Proben ausgegeben. Die VorfÀlle ereigneten sich bereits im Dezember, wie die Polizei in Oberösterreich am Samstag berichtete.

(text:sda/bild:unsplash-symbolbild)