11 März 2021

Grosser Rat tagt auch in Zukunft vier mal pro Jahr

Der bernische Grosse Rat wird weiterhin viermal pro Jahr zu einer Session zusammenkommen. Er lehnte einen Vorstoss ab, der w√∂chentlich einen Sitzungstag forderte. Nicht jeder Arbeitst√§tige k√∂nne viermal pro Jahr zwei Wochen frei nehmen, um an den Grossratssessionen teilzunehmen, begr√ľndete Sara Gabi Sch√∂nenberger (SP) ihren Vorstoss. Auch SVP Grossrat Matthias M√ľller unterst√ľtzte den Vorschlag:“ Die heutige Handhabung f√ľhrt dazu, dass heute vor allem Selbst√§ndige oder Akademiker im Rat sitzen.“ Mit w√∂chentlichen Sitzungen k√∂nnte man eine repr√§sentativere Vertretung der Bev√∂lkerung im Parlament erreichen, da eine Teilnahme auch mit einer 80 Prozent Anstellung m√∂glich w√§re. Zudem entspreche der Wochenrhythmus besser den heutigen Lebensgewohnheiten.

Die Gegner f√ľhrten ins Feld, dass das heutige Sessionssystem eine Konzentration der parlamentarischen Arbeit auf vier Phasen pro Jahr konzentriere. Ausserdem erleichtere es die √ľberfraktionelle Arbeit. Die organisatorische Frage des Sessions-Rhythmus besch√§ftigt das Parlament nicht zum ersten Mal. Der Vizepr√§sident des Ratsb√ľros, Herv√© Gullotti sprach daher von einer ¬ęritournelle¬Ľ, also von der ewig gleichen Geschichte. Bis anhin hatte sich der Rat immer f√ľr das Sessionsmodell mit mehreren Zusammenk√ľnften pro Jahr ausgesprochen. Das tat der Rat denn auch am Donnerstag deutlich mit 110 zu 39 Stimmen bei 7 Enthaltungen. (text:bluewin/msi/bild:archiv)