10 Juli 2021

Grosse Regierungsumbildung in Spanien – J√ľnger und mehr Frauen

Spaniens sozialistischer Ministerpr√§sident Pedro S√°nchez hat die gr√∂sste Regierungsumbildung seit seinem Amtsantritt im Janaur 2020 vorgenommen. Die Regierung werde j√ľnger und der Anteil der Frauen sei mit nun 63 Prozent h√∂her als bisher (54 Prozent), sagte S√°nchez. Es gehe vor allem darum, die „grosse Chance“ effektiv zu nutzen, die sich aus den EU-Hilfsmilliarden f√ľr den wirtschaftlichen Wiederaufbau nach der Corona-Pandemie ergebe. Die Zeitung „La Vanguardia“ sprach von einem politischen Erdbeben.

Als wichtigster Wechsel galt der von Nadia Calvi√Īo auf den Posten der ersten Vize-Regierungschefin, den bisher die eher linke Carmen Calvo innehatte. Calvi√Īo, die vor einem Jahr bei der Wahl des neuen Eurogruppenchefs √ľberraschend gescheitert war, ist damit als Wirtschaftsministerin auf diesem Posten die Nummer zwei der Minderheitsregierung aus sozialistischer PSOE und der linksalternativen Unidas Podemos.

Calvi√Īo gilt als Verfechterin eines eher marktwirtschaftlichen Kurses und war als Wirtschaftsministerin √∂fter mit Unidas Podemos zusammengestossen. S√°nchez betone mit dieser Personalentscheidung die Bedeutung des wirtschaftlichen Wiederaufbaus nach der Corona-Pandemie, schrieb die Zeitung „El Pa√≠s“ am Samstag. Arbeitsministerin Yolanda D√≠az wird von der dritten zur zweiten Vize-Regierungschefin.

Eine weitere wichtige Neubesetzung betrifft das Aussenministerium. Die bisherige Amtsinhaberin Arancha Gonz√°lez Laya, die sich vor allem mit den Verhandlungen √ľber den Status von Gibraltar nach dem Brexit einen Namen machte, scheidet aus dem Kabinett aus. Sie war aber wegen der Krise mit Marokko in die Kritik geraten. Ihren Posten √ľbernimmt der bisherige Botschafter Spaniens in Paris, Jos√© Manuel Albares. Das Justizministerium √ľbernimmt die bisherige Senatspr√§sidentin Pilar Llop von Juan Carlos Campo. Auch an der Spitze von f√ľnf weiteren PSOE-gef√ľhrten Ressorts stehen nun neue Ministerinnen und Minister.

Zudem verliert der einflussreiche Kabinettschef Iv√°n Redondo sein Amt, ihn beerbt √ďscar L√≥pez. Mit L√≥pez und dem ebenfalls neuen Pr√§sidialminister F√©lix Bola√Īos, die als tief verwurzelt in der PSOE gelten, bereite sich S√°nchez auf schwierige Zeiten vor, schrieb „El Pa√≠s“. Es gehe auch darum, derzeit schlechte Umfragewerte bis zur Wahl Ende 2023 oder Anfang 2024 zu verbessern. Bei den f√ľnf vom Koalitionspartner gehaltenen Ministerien gab es keine √Ąnderungen.

(text:sda/bild:unsplash)