10 Juli 2021

Grosse Regierungsumbildung in Spanien – J├╝nger und mehr Frauen

Spaniens sozialistischer Ministerpr├Ąsident Pedro S├ínchez hat die gr├Âsste Regierungsumbildung seit seinem Amtsantritt im Janaur 2020 vorgenommen. Die Regierung werde j├╝nger und der Anteil der Frauen sei mit nun 63 Prozent h├Âher als bisher (54 Prozent), sagte S├ínchez. Es gehe vor allem darum, die „grosse Chance“ effektiv zu nutzen, die sich aus den EU-Hilfsmilliarden f├╝r den wirtschaftlichen Wiederaufbau nach der Corona-Pandemie ergebe. Die Zeitung „La Vanguardia“ sprach von einem politischen Erdbeben.

Als wichtigster Wechsel galt der von Nadia Calvi├▒o auf den Posten der ersten Vize-Regierungschefin, den bisher die eher linke Carmen Calvo innehatte. Calvi├▒o, die vor einem Jahr bei der Wahl des neuen Eurogruppenchefs ├╝berraschend gescheitert war, ist damit als Wirtschaftsministerin auf diesem Posten die Nummer zwei der Minderheitsregierung aus sozialistischer PSOE und der linksalternativen Unidas Podemos.

Calvi├▒o gilt als Verfechterin eines eher marktwirtschaftlichen Kurses und war als Wirtschaftsministerin ├Âfter mit Unidas Podemos zusammengestossen. S├ínchez betone mit dieser Personalentscheidung die Bedeutung des wirtschaftlichen Wiederaufbaus nach der Corona-Pandemie, schrieb die Zeitung „El Pa├şs“ am Samstag. Arbeitsministerin Yolanda D├şaz wird von der dritten zur zweiten Vize-Regierungschefin.

Eine weitere wichtige Neubesetzung betrifft das Aussenministerium. Die bisherige Amtsinhaberin Arancha Gonz├ílez Laya, die sich vor allem mit den Verhandlungen ├╝ber den Status von Gibraltar nach dem Brexit einen Namen machte, scheidet aus dem Kabinett aus. Sie war aber wegen der Krise mit Marokko in die Kritik geraten. Ihren Posten ├╝bernimmt der bisherige Botschafter Spaniens in Paris, Jos├ę Manuel Albares. Das Justizministerium ├╝bernimmt die bisherige Senatspr├Ąsidentin Pilar Llop von Juan Carlos Campo. Auch an der Spitze von f├╝nf weiteren PSOE-gef├╝hrten Ressorts stehen nun neue Ministerinnen und Minister.

Zudem verliert der einflussreiche Kabinettschef Iv├ín Redondo sein Amt, ihn beerbt ├ôscar L├│pez. Mit L├│pez und dem ebenfalls neuen Pr├Ąsidialminister F├ęlix Bola├▒os, die als tief verwurzelt in der PSOE gelten, bereite sich S├ínchez auf schwierige Zeiten vor, schrieb „El Pa├şs“. Es gehe auch darum, derzeit schlechte Umfragewerte bis zur Wahl Ende 2023 oder Anfang 2024 zu verbessern. Bei den f├╝nf vom Koalitionspartner gehaltenen Ministerien gab es keine ├änderungen.

(text:sda/bild:unsplash)