29 Mai 2021

Grossaufgebot der Polizei gegen Corona-Demonstration in Solothurn

In der Stadt Solothurn ist die Polizei am Samstag mit einem Grossaufgebot im Einsatz gestanden. Sie wollte eine unbewilligte Demonstration gegen die Corona-Massnahmen verhindern.

Unterst├╝tzt wurde die Kantonspolizei Solothurn von Einsatzkr├Ąften des Polizeikonkordates Nordwestschweiz. Am Rand der Solothurner Altstadt kontrollierte die Polizei Passanten, wie ein Augenschein der Nachrichtenagentur Keystone-SDA zeigte.

Die Kantonspolizei hatte Demonstrationswillige bereits am Dienstag gewarnt, sie h├Ątten mit polizeirechtlichen Massnahmen wie Fernhaltungen oder Wegweisungen sowie je nach Situation mit strafrechtlichen Konsequenzen wie Bussen oder Anzeigen zu rechnen.

Ausserdem appellierte die Stadt am Mittwoch an alle Gruppierungen, auf einen Aufmarsch in Solothurn zu verzichten. Auch eine Gegenveranstaltung zur Anti-Massnahmen-Kundgebung sei angek├╝ndigt worden.

Der Verein „Stiller Protest“, dessen Gesuch f├╝r eine Demonstration in Solothurn abgelehnt worden war, hatte den Aufruf f├╝r eine Kundgebung von seiner Website gel├Âscht. Die Solothurner Stadtbeh├Ârden bewilligten eine Kundgebung des Vereins, der bereits in verschiedenen Schweizer Orten Demonstrationen gegen die Corona-Massnahmen organisiert hatte, nicht. Die Beschwerdekommission der Stadt lehnte eine Beschwerde dagegen ab.

Am Samstag vor einer Woche demonstrierten zwischen 4000 und 5000 Massnahmen-Gegnerinnen und -Gegner in Neuenburg. Die meisten trugen keine Masken. Die Beh├Ârden hatten die Kundgebung von „Stiller Protest“, anders als in Solothurn, bewilligt.

(text:sda/symbolbild:unsplash)