Grossaufgebot der Polizei gegen Corona-Demonstration in Solothurn
In der Stadt Solothurn ist die Polizei am Samstag mit einem Grossaufgebot im Einsatz gestanden. Sie wollte eine unbewilligte Demonstration gegen die Corona-Massnahmen verhindern.
Unterstützt wurde die Kantonspolizei Solothurn von Einsatzkräften des Polizeikonkordates Nordwestschweiz. Am Rand der Solothurner Altstadt kontrollierte die Polizei Passanten, wie ein Augenschein der Nachrichtenagentur Keystone-SDA zeigte.
Die Kantonspolizei hatte Demonstrationswillige bereits am Dienstag gewarnt, sie hätten mit polizeirechtlichen Massnahmen wie Fernhaltungen oder Wegweisungen sowie je nach Situation mit strafrechtlichen Konsequenzen wie Bussen oder Anzeigen zu rechnen.
Ausserdem appellierte die Stadt am Mittwoch an alle Gruppierungen, auf einen Aufmarsch in Solothurn zu verzichten. Auch eine Gegenveranstaltung zur Anti-Massnahmen-Kundgebung sei angekündigt worden.
Der Verein „Stiller Protest“, dessen Gesuch für eine Demonstration in Solothurn abgelehnt worden war, hatte den Aufruf für eine Kundgebung von seiner Website gelöscht. Die Solothurner Stadtbehörden bewilligten eine Kundgebung des Vereins, der bereits in verschiedenen Schweizer Orten Demonstrationen gegen die Corona-Massnahmen organisiert hatte, nicht. Die Beschwerdekommission der Stadt lehnte eine Beschwerde dagegen ab.
Am Samstag vor einer Woche demonstrierten zwischen 4000 und 5000 Massnahmen-Gegnerinnen und -Gegner in Neuenburg. Die meisten trugen keine Masken. Die Behörden hatten die Kundgebung von „Stiller Protest“, anders als in Solothurn, bewilligt.
(text:sda/symbolbild:unsplash)
