31 März 2021

Geschäftsprüfungskommission untersucht Kontakte von Bund mit Lonza

Die Geschäftsprüfungskommission des Nationalrats (GPK-N) wird sich mit den Kontakten des Bundes mit der Firma Lonza bezüglich der Impfstoffproduktion befassen. Dabei soll auch untersucht werden, ob die Schweiz einfacher Zugang zum Moderna-Impfstoff hätte erhalten können.

Die GPK-N hat beschlossen, sich im Rahmen ihrer Inspektion über die Bewältigung der Covid-19-Pandemie mit diesen Kontakten zu befassen, wie aus einer Mitteilung vom Dienstag hervorgeht. Die zuständige Subkommission werde in dieser Sache Abklärungen vornehmen.

Die Kommission möchte in erster Linie den Sachverhalt abklären und sich über die strategischen Überlegungen informieren, die das Eidgenössische Departement des Innern (EDI) und das Bundesamt für Gesundheit (BAG) damals geleitet hätten.

Die GPK-N habe ihre Subkommission EDI/Uvek beauftragt, entsprechende Abklärungen vorzunehmen. Die Subkommission werde von den einschlägigen Dokumenten Kenntnis nehmen und an ihren nächsten Sitzungen verschiedene relevante Akteure anhören.

Sie behalte sich zudem die Möglichkeit vor, in diesem Rahmen auch andere Aspekte der Geschäftsführung im Zusammenhang mit der Impfstrategie, namentlich den Fall der Website meineimpfungen.ch, zu vertiefen. Die Öffentlichkeit soll nach Abschluss der Abklärungen informiert werden.

Die Kontakte des Bundes mit der Walliser Firma Lonza in Visp hatten eine Kontroverse über mögliche Investitionen des Bundes in die Impfproduktion ausgelöst. Im Vordergrund stand die Frage, ob der Bundesrat ein Angebot von Lonza für den Kauf einer Impfstoff-Produktion ausgeschlagen habe. Gesundheitsminister Alain Berset bestätigte, dass der Bundesrat vor einem Jahr einen Brief von Lonza erhalten habe. Es sei darum gegangen, dass Lonza von Moderna ausgewählt worden war, Impfstoff zu produzieren.

Laut Berset ging es dabei aber um Investitionen. Um den Kauf einer Infrastruktur, die Impfstoff produziert, sei es nie gegangen. „Und wenn man in eine Firma investiert, bedeutet dies nicht automatisch, dass man mehr Impfstoff erhält“, sagte Berset. Das Bundesamt für Gesundheit (BAG) habe dann mit Moderna/Lonza verhandelt, um Impfdosen zu erhalten, sagte Berset weiter.

(text:sda/bild:lonza ltd.)