9 Juni 2022

Gesandter Selenskyjs rechnet mit EU-Kandidatenstatus f├╝r Ukraine

Der Sondergesandte des ukrainischen Pr├Ąsidenten Wolodomyr Selenskyj f├╝r eine EU-Beitrittsperspektive hat sich nach zweit├Ągigen Gespr├Ąchen in Berlin zuversichtlich gezeigt, dass sein Land den Kandidatenstatus f├╝r die Europ├Ąische Union erhalten wird.

Wenn die EU-Kommission in der kommenden Woche eine entsprechende Empfehlung abgebe, gehe er von einer Zustimmung der 27 Mitgliedstaaten bei ihrem Gipfeltreffen am 23. und 24. Juni in Br├╝ssel aus, sagte der Minister f├╝r regionale Entwicklung, Oliksej Tschernyschow, der Deutschen Presse-Agentur. Er rechne dann auch mit einer Zustimmung Deutschlands. „So wie wir es verstehen, werden sie nicht im Weg stehen, wenn der Bericht (der EU-Kommission) positiv ausf├Ąllt.“

Tschernyschow ist einer von vier Sondergesandten Selenskyjs, die derzeit in den EU-Mitgliedstaaten f├╝r eine Beitrittsperspektive der Ukraine werben. Er hatte am Dienstag und Mittwoch in Berlin unter anderem Kanzleramtschef Wolfgang Schmidt (SPD), Entwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD), Agrarminister Cem ├ľzdemir (Gr├╝ne) und in Abwesenheit von Aussenministerin Annalena Baerbock (Gr├╝ne) ihren Staatsminister Tobias Lindner (Gr├╝ne) getroffen.

Tschernyschow geht davon aus, dass die EU-Kommission am 15. Juni ihre Empfehlung zum EU-Kandidatenstatus der Ukraine abgibt. „Vielleicht ist die Entscheidung noch nicht ganz getroffen“, sagte er. Aber er sei sicher, dass die Staats- und Regierungschefs der Entscheidung der Kommission folgen w├╝rden. W├Ąhrend sich andere EU-Staaten schon klar f├╝r einen Kandidatenstatus der Ukraine ausgesprochen haben, war die Bundesregierung bisher noch zur├╝ckhaltend. Vom Kandidatenstatus bis zur Mitgliedschaft in der EU dauert es in der Regel noch viele Jahre.

Tschernyschow setzte sich bei seinem Besuch auch f├╝r mehr Tempo bei der Lieferung schwerer Waffen in die Ukraine ein. „Jeder Tag ist recht entscheidend“, sagte er. „Und nat├╝rlich wollen wir, dass es schneller geschieht, als es derzeit der Fall ist.“ Die Bundesregierung hat mehrere Lieferungen schwerer Waffen versprochen, bisher sind aber noch keine in der Ukraine eingetroffen.

(text:sda/bild:unsplash-symbolbild)