2 Juni 2022

Frauenfelds Ex-Stadtschreiber der WahlfÀlschung schuldig gesprochen

Der frĂŒhere Stadtschreiber von Frauenfeld ist vom Thurgauer Obergericht der WahlfĂ€lschung schuldig gesprochen worden. Er soll bei den Thurgauer Grossratswahlen im MĂ€rz 2020 Wahlzettel manipuliert und dadurch das Ergebnis verfĂ€lscht haben.

Der damalige Leiter des WahlbĂŒros wurde vom Obergericht in einem am Donnerstagnachmittag eröffneten Entscheid wegen WahlfĂ€lschung zu einer bedingten Freiheitsstrafe von 12 Monaten verurteilt.

Das Gericht habe damit den Entscheid der Vorinstanz bestÀtigt, erklÀrte der Mediensprecher des Obergerichts auf Anfrage der Nachrichtenagentur Keystone-SDA. Nur die vom Bezirksgericht Frauenfeld ausgesprochene Busse wurde aufgehoben. Das Urteil des Obergerichts ist noch nicht rechtskrÀftig.

Der frĂŒhere Stadtschreiber hatte die VorwĂŒrfe bestritten und einen Freispruch beantragt. Die Anklage stĂŒtzte sich deshalb auf Indizien ab. Danach soll der Beschuldigte nach der Grossratswahl vom 15. MĂ€rz 2020 rund 100 unverĂ€nderte Wahlzettel der GLP durch SVP-Wahlzettel ersetzt haben, die er aus dem Restbestand an Wahlunterlagen nahm. Damit habe er Fehler bei der AuszĂ€hlung korrigieren wollen, hiess es in der UrteilsbegrĂŒndung der Vorinstanz.

Durch die Wahlmanipulation hatte die SVP im Bezirk Frauenfeld zunĂ€chst einen zusĂ€tzlichen Sitz auf Kosten der GrĂŒnliberalen (GLP) gewonnen. Auf Insistieren der GLP wurde die Wahl ĂŒberprĂŒft und eine Strafuntersuchung eröffnet. Der Thurgauer Grosse Rat korrigierte im Juli 2020 die Sitzverteilung.

(text:sda/bild:unsplash-symbolbld)