27 Juli 2021

EU droht T├╝rkei im Zypernkonflikt mit Sanktionen

Die Europ├Ąische Union droht der T├╝rkei wegen der j├╝ngsten Eskalation des Zypernkonflikts mit Sanktionen.

Wie der EU-Aussenbeauftragte Josep Borrell am Dienstag im Namen der 27 Mitgliedstaaten mitteilte, wird von der Regierung in Ankara verlangt, alle Handlungen r├╝ckg├Ąngig zu machen, die im Widerspruch zu Resolution des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen stehen. Wenn dies nicht geschieht, soll beim n├Ąchsten EU-Aussenministertreffen ├╝ber Massnahmen der EU beraten werden.

„Die Europ├Ąische Union verurteilt nachdr├╝cklich die einseitigen Schritte der T├╝rkei und die inakzeptablen Ank├╝ndigungen des t├╝rkischen Pr├Ąsidenten und des F├╝hrers der t├╝rkisch-zyprischen Gemeinschaft vom 20. Juli 2021 zur weiteren Wiederer├Âffnung der abgetrennten Stadt Varosha“, heisst es in der EU-Erkl├Ąrung. Die EU orientiere sich unver├Ąndert an den einschl├Ągigen Resolutionen des Sicherheitsrats zu Varosha, die eine ├ťberf├╝hrung des Gebiets in die Verwaltung der Vereinten Nationen forderten.

Am Dienstag vergangener Woche hatte Nordzypern – der seit 1974 t├╝rkisch besetzte Teil der Insel – angek├╝ndigt, Teile der verlassenen K├╝stensiedlung Varosha wieder zu besiedeln. Der UN-Sicherheitsrat verurteilte diesen Schritt bereits am Freitag.

UN-Vertreter scheitern allerdings seit Jahrzehnten an Vermittlungen zur ├ťberwindung der Teilung Zyperns. Die Insel ist seit 1974 nach einem griechischen Putsch und einer t├╝rkischen Milit├Ąrintervention gespalten. Im Norden gibt es die nur von der T├╝rkei anerkannte T├╝rkische Republik Nordzypern. Die Republik Zypern, die seit 2004 EU-Mitglied ist, beherrscht nur den S├╝den der Insel.

Ankara sieht keine Chance mehr auf eine Wiedervereinigung und fordert die Errichtung zweier unabh├Ąngiger Staaten. Das wiederum wollen weder die griechischen Zyprer noch die EU noch die Vereinten Nationen.

Das n├Ąchste Treffen der EU-Aussenminister ist derzeit f├╝r den 2. und 3. September angesetzt. Es soll in Kranj in Slowenien stattfinden. Slowenien hat derzeit den rotierenden EU-Ratsvorsitz inne.

(text:sda/bild:pixabay)