4 August 2021

Eiszeit statt Tea Time: Johnson br├╝skiert Schottlands Sturgeon

Statt sich zur Tea Time zu treffen, herrscht zwischen dem britischen Premierminister Boris Johnson und der schottischen First Minister Nicola Sturgeon nun wohl endg├╝ltig Eiszeit.

Im Ton freundlich, doch in der Sache eindeutig hat Johnson, der am Mittwoch in den n├Ârdlichsten britischen Landesteil reisen wollte, eine Einladung Sturgeons zum Vier-Augen-Gespr├Ąch ignoriert. „Die Beziehungen zwischen London und Edinburgh sind kalt und im Wesentlichen – wenn auch nicht ├Âffentlich – feindselig“, sagte die Politologin Kirsty Hughes der Nachrichtenagentur DPA.

Angeheizt wird der Streit von der – in Einladung und Absage nicht angesprochenen – Kernfrage: der Forderung Sturgeons nach einem neuen schottischen Unabh├Ąngigkeitsreferendum. Ihre Schottische Nationalpartei (SNP) strebt eine Volksbefragung an, sie m├Âchte raus aus dem Vereinigten K├Ânigreich und zur├╝ck in die EU. Bei der Parlamentswahl im Mai wurde sie f├╝r diesen Kurs belohnt. Nur knapp scheiterte die SNP an der absoluten Mehrheit. Doch gemeinsam mit den Gr├╝nen, die ebenfalls f├╝r eine Losl├Âsung von London eintreten, hat sie im Parlament in Edinburgh gen├╝gend Stimmen beisammen. Medienberichten zufolge steht eine formale Kooperation kurz bevor.

Selbstbewusst k├╝ndigte Sturgeon an, im kommenden Jahr eine Volksbefragung auf den Weg zu bringen. Doch die Lage ist kompliziert. Denn die meisten Experten sind der Ansicht, dass ohne Zustimmung aus London ein Referendum nicht rechtens ist – und Johnsons Regierung lehnt dies bisher ab. Sie verweist auf die Befragung 2014, als sich eine knappe Mehrheit f├╝r den Verbleib aussprach. Die SNP betont hingegen, mit dem Brexit, den die Schotten deutlich ablehnen, h├Ątten sich die Voraussetzungen fundamental ver├Ąndert.

F├╝r den Premier ist sein zweit├Ągiger Besuch in Schottland – sein erster seit der Parlamentswahl – ein Ritt auf der Rasierklinge. „Johnson weiss, dass er in Schottland unbeliebt ist“, sagte Expertin Hughes. „Seine Besuche helfen vor allem den Unabh├Ąngigkeitsbef├╝rwortern.“ Kritiker werfen dem Premier eine „England First“-Politik zulasten der anderen Landesteile vor. Wohl auch deshalb wurde die Reise erst kurzfristig bekannt.

Als Johnson im Januar nach Schottland fuhr, kritisierte Sturgeon den Besuch auf dem H├Âhepunkt der dritten Corona-Welle als unn├Âtig. Nun lud sie ihren Kontrahenten explizit ein. Sie habe vernommen, dass er nach Schottland reise, schrieb sie spitz. Dies sei doch eine gute Chance, sich pers├Ânlich zu treffen und ├╝ber den Weg aus der Corona-Pandemie zu sprechen. Im Vereinigten K├Ânigreich ist Gesundheitspolitik L├Ąndersache. „Wir sind politisch unterschiedlicher Meinung, aber unsere Regierungen m├╝ssen zusammen arbeiten, wo es geht.“ Auch in der Klimapolitik muss sich abgestimmt werden, denn das Vereinigte K├Ânigreich richtet im November die Weltklimakonferenz COP aus – im schottischen Glasgow.

Aber sicher h├Ątte Sturgeon das „IndyRef2“ angesprochen, wie das angestrebte Unabh├Ąngigkeitsreferendum genannt wird. Denn es gilt herauszufinden, ob die britische Regierung ihren Kurs ge├Ąndert hat. Am Wochenende ├╝berraschte Staatsminister Michael Gove, selbst Schotte, mit der Aussage, London werde nicht im Wege stehen, wenn es im Norden den „festen Willen“ zu einem Referendum gebe.

Was daf├╝r den Ausschlag geben soll, sagte Gove nicht. „Sie wissen, dass sie eine demokratische Entscheidung nicht verhindern k├Ânnen“, sagte ein ranghoher Politiker in Edinburgh mit Blick auf den Wahlsieg der Unabh├Ąngigkeitsbef├╝rworter der DPA. „Sie wollen Zeit gewinnen.“ Denn die Zeit spricht im Moment f├╝r die Union: Waren ├╝ber Monate in Umfragen bis zu 58 Prozent der Schotten f├╝r die Losl├Âsung, sind es derzeit weniger als 50 Prozent – Tendenz sinkend.

Er sei sehr an einem pers├Ânlichen Treffen interessiert, versicherte Johnson der „dear Nicola“. Wie besprochen sei der beste Rahmen daf├╝r ein Meeting, an dem auch die Regierungschefs der anderen Landesteile Wales und Nordirland teilnehmen. „Er meidet Sturgeon – im Wesentlichen aus politischer Feigheit“, sagte Politologin Hughes. Johnson ist ein gebranntes Kind: Als er im Juli 2019 in Sturgeons Amtssitz Bute House war, wurde er von Demonstranten ausgebuht – und verliess das Geb├Ąude durch die Hintert├╝r.

(text:sda,cs/bild:keystone)