15 November 2023

Durchbruch zu Gaza-Krieg im Weltsicherheitsrat am Mittwoch m├Âglich

Der Weltsicherheitsrat k├Ânnte noch am Mittwoch zu einer Abstimmung ├╝ber eine neue humanit├Ąre Resolution zum Krieg im Gazastreifen zusammenkommen.

Ein von Malta eingereichter Entwurf verlangt unter anderem „dringende und ausgedehnte humanit├Ąre Pausen und Korridore im gesamten Gazastreifen f├╝r eine ausreichende Anzahl von Tagen“, um im Einklang mit dem V├Âlkerrecht humanit├Ąre Hilfe zu gew├Ąhrleisten. Die Beschlussvorlage liegt der Deutschen Presse-Agentur vor.

Eine Frist f├╝r die Mitglieder des m├Ąchtigsten UN-Gremiums, ├änderungsvorschl├Ąge geltend zu machen, sollte um 16.30 Uhr MEZ auslaufen. Wenn es bis dahin keine Einw├Ąnde gibt, erwarten Diplomaten in New York eine Abstimmung noch am Mittwoch. Als geplante Uhrzeit wurde 21.00 Uhr MEZ genannt.

Resolutionen im Sicherheitsrat sind v├Âlkerrechtlich bindend und k├Ânnen so eine gewisse Wirkmacht entfalten.

Dies bedeutet noch nicht, dass die Annahme sicher ist. Vor allem beim Israel-Verb├╝ndeten USA ist nicht klar, ob diese den Ruf nach tagelangen Feuerpausen mit einer Enthaltung tolerieren k├Ânnten. Die Vereinigten Staaten haben wie China, Russland, Frankreich und Grossbritannien ein Vetorecht. Zudem hat der Rat zehn auf zwei Jahre gew├Ąhlte Mitgliedsstaaten.

Seit Wochen ringt der UN-Sicherheitsrat um einen Text, auf den sich das Gremium einigen kann. Bislang scheiterten Entw├╝rfe aber an den Vetos der USA auf der einen Seite sowie Russlands und Chinas auf der anderen.

Eine deutlich Israel-kritischere Resolution hatte die UN-Vollversammlung mit seinen 193 Mitgliedern Ende Oktober mit grosser Mehrheit beschlossen. Deutschland hatte sich damals enthalten. Dieser Beschluss ist v├Âlkerrechtlich nicht bindend.

(text:sda/bild:unsplash)