11 April 2021

Cassis geht davon aus, dass er mit Parmelin nach Br√ľssel reist

Bundesrat Ignazio Cassis geht davon aus, dass er mit Bundespr√§sident Guy Parmelin nach Br√ľssel reisen wird, um die Gespr√§che f√ľr das Rahmenabkommen zu f√ľhren. „Kein anderer Bundesrat kennt das Dossier so gut wie ich“, sagte Cassis im Interview mit dem „SonntagsBlick“

Es sei derzeit „nicht sinnvoll, √ľber eine Delegation zu reden“, sagte Cassis. Er gehe aber davon aus, dass er neben dem Bundespr√§sidenten Guy Parmelin bei den Verhandlungen dabei sein werde.

Jetzt geht es aber zun√§chst darum, den richtigen politischen Weg zu finden. Staatssekret√§rin Livia Leu habe sechs substanzielle Diskussionsrunden gef√ľhrt. Der Bundesrat sei nun daran, das Resultat dieser Kl√§rungen zu analysieren. Danach komme die Phase, in welcher der Bundesrat Bilanz ziehe.

Er k√∂nnen nicht sagen, wie lange diese Diskussion daure. Aber erst nach der inhaltlichen Diskussion werde entschieden, wer nach Br√ľssel reise. Fraglich ist, ob auch Justizministerin Karin Keller-Sutter mitreisen solle.

Aus Cassis‘ Sicht ist der Handlungsspielraum auf politischer Ebene gr√∂sser als derjenige der Staatssekret√§re. „Verhandlungen beginnen meist auf einer technischen Ebene und enden mit einem politischen Entscheid“, sagte Cassis.

√úber einen m√∂glichen Plan B im Falle eines Scheiterns des Abkommens sprach Cassis nicht. Er habe es immer wieder gesagt: „Jede Verhandlung hat als m√∂gliches Resultat einen Erfolg oder keinen Erfolg. Wer hart verhandelt, muss auch mit einem Scheitern rechnen.“ √úber einen m√∂glichen Plan B k√∂nne erst gesprochen werden, wenn gepr√ľft worden sei, „was die EU bereit ist zu geben.“

(text:sda/bild:sda)