11 April 2021

Cassis geht davon aus, dass er mit Parmelin nach BrĂŒssel reist

Bundesrat Ignazio Cassis geht davon aus, dass er mit BundesprĂ€sident Guy Parmelin nach BrĂŒssel reisen wird, um die GesprĂ€che fĂŒr das Rahmenabkommen zu fĂŒhren. „Kein anderer Bundesrat kennt das Dossier so gut wie ich“, sagte Cassis im Interview mit dem „SonntagsBlick“

Es sei derzeit „nicht sinnvoll, ĂŒber eine Delegation zu reden“, sagte Cassis. Er gehe aber davon aus, dass er neben dem BundesprĂ€sidenten Guy Parmelin bei den Verhandlungen dabei sein werde.

Jetzt geht es aber zunĂ€chst darum, den richtigen politischen Weg zu finden. StaatssekretĂ€rin Livia Leu habe sechs substanzielle Diskussionsrunden gefĂŒhrt. Der Bundesrat sei nun daran, das Resultat dieser KlĂ€rungen zu analysieren. Danach komme die Phase, in welcher der Bundesrat Bilanz ziehe.

Er können nicht sagen, wie lange diese Diskussion daure. Aber erst nach der inhaltlichen Diskussion werde entschieden, wer nach BrĂŒssel reise. Fraglich ist, ob auch Justizministerin Karin Keller-Sutter mitreisen solle.

Aus Cassis‘ Sicht ist der Handlungsspielraum auf politischer Ebene grösser als derjenige der StaatssekretĂ€re. „Verhandlungen beginnen meist auf einer technischen Ebene und enden mit einem politischen Entscheid“, sagte Cassis.

Über einen möglichen Plan B im Falle eines Scheiterns des Abkommens sprach Cassis nicht. Er habe es immer wieder gesagt: „Jede Verhandlung hat als mögliches Resultat einen Erfolg oder keinen Erfolg. Wer hart verhandelt, muss auch mit einem Scheitern rechnen.“ Über einen möglichen Plan B könne erst gesprochen werden, wenn geprĂŒft worden sei, „was die EU bereit ist zu geben.“

(text:sda/bild:sda)