12 Mai 2021

Bundesrat weitet Kurzarbeit um weitere sechs Monate aus

Die Höchstbezugsdauer fĂŒr KurzarbeitsentschĂ€digung wird von 18 auf 24 Monate erhöht. Damit will der Bundesrat erreichen, dass möglichst wenige KĂŒndigungen per Ende August ausgesprochen werden.

„Wichtig ist, möglichst geordnet aus dieser Situation herauszukommen“, sagte BundesprĂ€sident und Wirtschaftsminister Guy Parmelin am Mittwoch vor den Medien in Bern. Mit der VerlĂ€ngerung der Kurzarbeit kommt der Bundesrat Forderungen aus dem Parlament und der Wirtschaft nach.

Angesichts der prekĂ€ren finanziellen Situation vieler Betriebe setzten sich beispielsweise die TourismusverbĂ€nde fĂŒr eine VerlĂ€ngerung der KurzarbeitsentschĂ€digung um weitere sechs Monate ein. Auch die Wirtschaftskommission des Nationalrats (WAK-N) forderte diesen Schritt.

„Die Gastronomie, aber auch der Tourismus brauchen Zeit, um das Gleichgewicht zu finden“, sagte Parmelin. Der Bundesrat wolle den meist betroffenen Unternehmen die Möglichkeit bieten, die Übergangsphase gut zu meistern. Die Wirtschaft solle so wieder in ruhigeres Fahrwasser kommen.

Der Bundesrat hatte vom Parlament im revidierten Covid-19-Gesetz die Kompetenz erhalten, die KurzarbeitsentschÀdigungen von 18 auf 24 Monate zu verlÀngern, sollte dies aufgrund der anhaltenden Pandemie und den damit verbundenen EinschrÀnkungen des Wirtschaftslebens notwendig sein.

Nun hat die Regierung diesen Schritt vollzogen. Die Covid-19-Verordnung zur Arbeitslosenversicherung wurde entsprechend angepasst. Letztmals wurde die KurzarbeitsbestÀtigung wÀhrend der Finanzkrise im Jahr 2009 auf 24 Monate erhöht.

ZusÀtzlich zur Erhöhung der Höchstbezugsdauer sieht der Bundesrat vor, das summarische Verfahren bei der Abrechnung von KurzarbeitsentschÀdigungen erneut um drei Monate bis Ende September 2021 zu verlÀngern.

Weitere Massnahmen der entsprechenden Covid-Verordnung sind bis Ende Juni befristet. Ob auch diese aufgrund pandemiebedingter wirtschaftlicher EinschrĂ€nkungen verlĂ€ngert werden mĂŒssen, wird der Bundesrat gemĂ€ss eigenen Angaben im Juni entscheiden.

Das ĂŒbergeordnete Ziel des Bundesrats sei, dass die Unternehmen „so rasch wie möglich die finanzielle Autonomie zurĂŒckgewinnen“, sagte Parmelin. Die RĂŒckkehr zur Unternehmensverantwortung sei wichtig. Die wirtschaftliche UnterstĂŒtzung des Bundes werde mit den Öffnungen nach und nach weniger werden und dann irgendwann aufhören. „Wir steigen aber nicht Knall auf Fall aus.“

(text:sda/bild:unsplash)