12 Mai 2021

Bundesrat weitet Kurzarbeit um weitere sechs Monate aus

Die H√∂chstbezugsdauer f√ľr Kurzarbeitsentsch√§digung wird von 18 auf 24 Monate erh√∂ht. Damit will der Bundesrat erreichen, dass m√∂glichst wenige K√ľndigungen per Ende August ausgesprochen werden.

„Wichtig ist, m√∂glichst geordnet aus dieser Situation herauszukommen“, sagte Bundespr√§sident und Wirtschaftsminister Guy Parmelin am Mittwoch vor den Medien in Bern. Mit der Verl√§ngerung der Kurzarbeit kommt der Bundesrat Forderungen aus dem Parlament und der Wirtschaft nach.

Angesichts der prek√§ren finanziellen Situation vieler Betriebe setzten sich beispielsweise die Tourismusverb√§nde f√ľr eine Verl√§ngerung der Kurzarbeitsentsch√§digung um weitere sechs Monate ein. Auch die Wirtschaftskommission des Nationalrats (WAK-N) forderte diesen Schritt.

„Die Gastronomie, aber auch der Tourismus brauchen Zeit, um das Gleichgewicht zu finden“, sagte Parmelin. Der Bundesrat wolle den meist betroffenen Unternehmen die M√∂glichkeit bieten, die √úbergangsphase gut zu meistern. Die Wirtschaft solle so wieder in ruhigeres Fahrwasser kommen.

Der Bundesrat hatte vom Parlament im revidierten Covid-19-Gesetz die Kompetenz erhalten, die Kurzarbeitsentschädigungen von 18 auf 24 Monate zu verlängern, sollte dies aufgrund der anhaltenden Pandemie und den damit verbundenen Einschränkungen des Wirtschaftslebens notwendig sein.

Nun hat die Regierung diesen Schritt vollzogen. Die Covid-19-Verordnung zur Arbeitslosenversicherung wurde entsprechend angepasst. Letztmals wurde die Kurzarbeitsbestätigung während der Finanzkrise im Jahr 2009 auf 24 Monate erhöht.

Zusätzlich zur Erhöhung der Höchstbezugsdauer sieht der Bundesrat vor, das summarische Verfahren bei der Abrechnung von Kurzarbeitsentschädigungen erneut um drei Monate bis Ende September 2021 zu verlängern.

Weitere Massnahmen der entsprechenden Covid-Verordnung sind bis Ende Juni befristet. Ob auch diese aufgrund pandemiebedingter wirtschaftlicher Einschr√§nkungen verl√§ngert werden m√ľssen, wird der Bundesrat gem√§ss eigenen Angaben im Juni entscheiden.

Das √ľbergeordnete Ziel des Bundesrats sei, dass die Unternehmen „so rasch wie m√∂glich die finanzielle Autonomie zur√ľckgewinnen“, sagte Parmelin. Die R√ľckkehr zur Unternehmensverantwortung sei wichtig. Die wirtschaftliche Unterst√ľtzung des Bundes werde mit den √Ėffnungen nach und nach weniger werden und dann irgendwann aufh√∂ren. „Wir steigen aber nicht Knall auf Fall aus.“

(text:sda/bild:unsplash)