3 Juni 2022

Bundesrat hat Entscheid zu Weitergabe von Waffen gefÀllt

Der Bundesrat hat am Freitag Entscheide zu Weitergaben von ans Ausland gelieferten Waffensystem in die Ukraine gefÀllt. Dies gab Bundesratssprecher André Simonazzi in Bern vor den Medien bekannt.

Zum Inhalt der Entscheide machte sich Simonazzi keine Angaben. ZunĂ€chst wĂŒrden die betroffenen Staaten informiert, sagte er auf eine Journalistenfrage. SpĂ€ter am Freitag werde der Bundesrat per CommuniquĂ© informieren.

Bisher verweigerte das Staatssekretariat die Weitergabe von ins Ausland verkauften Waffensystemen an die Ukraine. Zuletzt wurde ein Gesuch von DĂ€nemark abgelehnt. Kopenhagen wollte RadschĂŒtzenpanzer des Typs Piranha III an die Ukraine liefern. Ein Gesuch aus Deutschland, Munition aus Schweizer Herstellung fĂŒr einen Panzer an die Ukraine zu liefern, war im April abgelehnt worden.

(text:sda/bild:unsplash-symbolbild)