Bundesrat hat Entscheid zu Weitergabe von Waffen gefällt
Der Bundesrat hat am Freitag Entscheide zu Weitergaben von ans Ausland gelieferten Waffensystem in die Ukraine gefällt. Dies gab Bundesratssprecher André Simonazzi in Bern vor den Medien bekannt.
Zum Inhalt der Entscheide machte sich Simonazzi keine Angaben. Zunächst würden die betroffenen Staaten informiert, sagte er auf eine Journalistenfrage. Später am Freitag werde der Bundesrat per Communiqué informieren.
Bisher verweigerte das Staatssekretariat die Weitergabe von ins Ausland verkauften Waffensystemen an die Ukraine. Zuletzt wurde ein Gesuch von Dänemark abgelehnt. Kopenhagen wollte Radschützenpanzer des Typs Piranha III an die Ukraine liefern. Ein Gesuch aus Deutschland, Munition aus Schweizer Herstellung für einen Panzer an die Ukraine zu liefern, war im April abgelehnt worden.
(text:sda/bild:unsplash-symbolbild)
