2 März 2021

Bundespräsident Parmelin zu Besuch in der Wiener Hofburg

Bundespr√§sident Guy Parmelin ist am Dienstag, 2. M√§rz 2021, in Wien mit dem √∂sterreichischen Bundespr√§sidenten Alexander Van der Bellen zusammengekommen. Es handelt sich um die erste Auslandsreise von Bundespr√§sident Parmelin in seinem Amtsjahr. Die Pr√§sidialreise setzt die zwischen der Schweiz und √Ėsterreich gepflegte Erstbesuchs-Tradition fort und betont die freundnachbarschaftlichen Beziehungen. Diese sollen in Zukunft durch den Abschluss einer strategischen Partnerschaft noch vertieft werden.

Gerade die vergangenen Monate h√§tten die Bedeutung dieser Kontakte deutlich gemacht, erkl√§rte Bundespr√§sident Parmelin. Besonders wichtig sei die gute Zusammenarbeit mit den Nachbarstaaten in den Grenzregionen. Die beiden Seiten informierten sich √ľber die Schritte zur Eind√§mmung der Pandemie und die Bew√§ltigung der wirtschaftlichen Folgen.

Durch den Abschluss einer strategischen Partnerschaft wollen die Schweiz und √Ėsterreich die Bedeutung der Zusammenarbeit mit anderen Staaten, insbesondere Nachbarl√§ndern, noch st√§rker betonen. In beiden L√§ndern liefen diesbez√ľglich in den letzten Monaten Arbeiten mit dem Ziel, die Zusammenarbeit in ausgew√§hlten Bereichen zu verst√§rken. Der Bundesrat hat der strategischen Partnerschaft am 24. Februar zugestimmt und eine Unterzeichnung zwischen den beiden Aussenministern ist demn√§chst vorgesehen.

Zur Sprache kam am Dienstag zudem die Zusammenarbeit in den Bereichen Bildung, Forschung und Innovation. Der Bundespr√§sident betonte, dass sich die Schweiz als integraler Bestandteil des Europ√§ischen Forschungs- und Innovationsraumes versteht. Die Teilnahme der Schweiz am EU-Forschungsrahmenprogramm Horizon Europe sei bedeutsam auch mit Blick auf die bilaterale Forschungszusammenarbeit. Bundespr√§sident Parmelin informierte seine Gespr√§chspartner √ľber den Stand in Bezug auf das Institutionelle Abkommen Schweiz-EU. Ebenfalls auf der Agenda standen internationale Fragen.

Die Gespr√§chspartner betonten die Bedeutung der europ√§ischen Solidarit√§t bei der Bew√§ltigung der aktuellen Krise. Sie er√∂rterten dabei auch Fragen rund um ihre Test- und Impfstrategien und einen allf√§lligen europ√§ischen Impfausweis. Beide Seiten waren sich weiter einig, dass der Wiederaufschwung auf nachhaltige Weise erfolgen muss. In diesem Zusammenhang w√ľrdigten sie den Entscheid der US-Regierung, dem Pariser Klimaabkommen wieder beizutreten und besprachen, wie die Schweiz und √Ėsterreich das Abkommen umsetzen wollen.

Im Rahmen seines Austausches mit Bundespräsident Van der Bellen ist Bundespräsident Parmelin, zu dessen Delegation Staatssekretärin Livia Leu zählte, in Wien auch mit den Ministerinnen Karoline Edtstadler (Europa) und Elisabeth Köstinger (Landwirtschaft, Regionen und Tourismus) zusammengekommen. Im weiteren Verlauf des Tages standen zudem separate Gespräche mit Bundeskanzler Sebastian Kurz, Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka und Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck auf dem Programm.

(MM/Bild: Unsplash)