9 M├Ąrz 2021

Brienz: Wie weiter mit der Sanierung der Axalpstrasse?

Die Stimmb├╝rgerinnen und Stimmb├╝rger haben anl├Ąsslich der Urnenabstimmung vom 27. September 2020 mit einer Stimmbeteiligung von 68.1% einen Kredit von CHF 6 Mio f├╝r die Sanierung der Axalpstrasse gesprochen, sowie den Grundeigent├╝merbeitragssatz auf 40 % festgelegt.

Verschiedene Grundeigent├╝merinnen und Grundeigent├╝mern haben gegen diesen Beschluss beim Regierungsstatthalteramt Beschwerde erhoben. Dieser hat die Beschwerden nun mit seinem Entscheid vom 19. Februar 2021 gutgeheissen. Er kommt in seinem Entscheid zum Schluss, dass die Stimmberechtigten aufgrund eines Widerspruchs zwischen den Abstimmungserl├Ąuterungen und dem formellen Antrag des Gemeinderats ihren Willen nicht unverf├Ąlscht zum Ausdruck bringen konnten. Dar├╝ber hinaus erscheine es fraglich, ob die Kosten der vorgesehenen Sanierungsarbeiten teilweise auf die Grundeigent├╝mer ├╝berw├Ąlzt werden k├Ânnten oder ob diese nicht vielmehr vollst├Ąndig durch den allgemeinen Haushalt zu tragen seien.

Der Gemeinderat hat nun eingehend ├╝ber den Entscheid beraten und hat beschlossen, auf einen Weiterzug an das Verwaltungsgericht zu verzichten. Weiter hat der Gemeinderat beschlossen, anl├Ąsslich der Gemeindeversammlung vom 3. Juni 2021 einen Planungskredit zu beantragen und ein spezialisiertes Ingenieurb├╝ro zu beauftragen, eine umfassende Aufnahme der Strasse mit Einbezug der Geologie sowie der Entw├Ąsserung, beispielsweise mittels Deflektionsmessung und Bohrkernanalyse vorzunehmen.

Nach dem Vorliegen eines Gesamtprojektes wird ein Massnahmenplan erstellt und eine Priorisierung vorgenommen. Im Rahmen der finanziellen Mittel sollen die Massnahmen anschliessend in einzelne Lose (Sanierungspakete) aufteilt werden.

In denjenigen Bereichen, in welchen eine Totalsanierung oder eine neubau├Ąhnliche Umgestaltung vorgenommen wird, sollen Grundeigent├╝merbeitr├Ąge erhoben werden.

(text:pd/bild:archiv)