7 Juni 2022

Boris Johnsons Zukunft trotz ├╝berstandenem Misstrauensvotum ungewiss

Nach dem gescheiterten Misstrauensvotum gegen den britischen Premierminister Boris Johnson gilt die Zukunft des konservativen Politikers als ungewiss. Johnson hatte die kurzfristig einberufene Abstimmung unter den Tory-Abgeordneten am Montagabend zwar mit 211 zu 148 Stimmen gewonnen, doch er gilt als massiv besch├Ądigt. Mit mehr als 40 Prozent Gegenstimmen in der eigenen Fraktion fuhr Johnson ein schlechteres Ergebnis ein als seine Vorg├Ąngerin Theresa May, die sich im Jahr 2018 auf dem H├Âhepunkt der Brexit-Querelen einem Misstrauensvotum stellen musste.

Zwar darf es laut den Regeln der Konservativen Partei nun f├╝r die Dauer von zw├Âlf Monaten kein weiteres Misstrauensvotum mehr geben, doch die Regeln k├Ânnten ge├Ąndert werden und der Druck auf Johnson d├╝rfte so oder so weiter steigen. May sah sich rund ein halbes Jahr nach dem ├╝berstandenen Misstrauensvotum zum R├╝cktritt gezwungen. Und auch Johnson k├Ânnte dem konservativen Magazin „Spectator“ zufolge nach Ansicht einiger Verb├╝ndeter bald „Toast“ sein, wie man in Grossbritannien sagt, wenn die Laufbahn eines Politikers am Ende ist.

Ausl├Âser f├╝r das Misstrauensvotum war die Partygate-Aff├Ąre um illegale Feiern w├Ąhrend der Corona-Lockdowns in der Pandemie. Im Regierungssitz Downing Street war teilweise exzessiv gefeiert worden, w├Ąhrend im Rest des Landes die Menschen teilweise nicht einmal Abschied von ihren sterbenden Angeh├Ârigen nehmen durften. Johnson hatte die Partys nicht nur geduldet, sondern teils selbst mitgefeiert. Wegen seiner Teilnahme an einer der Zusammenk├╝nfte erhielt er als erster amtierender Premierminister in der Geschichte des Landes eine Strafe von der Polizei wegen Gesetzesbruchs. Ein k├╝rzlich ver├Âffentlichter Bericht der Spitzenbeamtin Sue Gray stellte der Regierung ein miserables Zeugnis in der Aff├Ąre aus.

(text:sdsa/bild:sda)