7 Juni 2022

Boris Johnsons Zukunft trotz überstandenem Misstrauensvotum ungewiss

Nach dem gescheiterten Misstrauensvotum gegen den britischen Premierminister Boris Johnson gilt die Zukunft des konservativen Politikers als ungewiss. Johnson hatte die kurzfristig einberufene Abstimmung unter den Tory-Abgeordneten am Montagabend zwar mit 211 zu 148 Stimmen gewonnen, doch er gilt als massiv beschädigt. Mit mehr als 40 Prozent Gegenstimmen in der eigenen Fraktion fuhr Johnson ein schlechteres Ergebnis ein als seine Vorgängerin Theresa May, die sich im Jahr 2018 auf dem Höhepunkt der Brexit-Querelen einem Misstrauensvotum stellen musste.

Zwar darf es laut den Regeln der Konservativen Partei nun für die Dauer von zwölf Monaten kein weiteres Misstrauensvotum mehr geben, doch die Regeln könnten geändert werden und der Druck auf Johnson dürfte so oder so weiter steigen. May sah sich rund ein halbes Jahr nach dem überstandenen Misstrauensvotum zum Rücktritt gezwungen. Und auch Johnson könnte dem konservativen Magazin „Spectator“ zufolge nach Ansicht einiger Verbündeter bald „Toast“ sein, wie man in Grossbritannien sagt, wenn die Laufbahn eines Politikers am Ende ist.

Auslöser für das Misstrauensvotum war die Partygate-Affäre um illegale Feiern während der Corona-Lockdowns in der Pandemie. Im Regierungssitz Downing Street war teilweise exzessiv gefeiert worden, während im Rest des Landes die Menschen teilweise nicht einmal Abschied von ihren sterbenden Angehörigen nehmen durften. Johnson hatte die Partys nicht nur geduldet, sondern teils selbst mitgefeiert. Wegen seiner Teilnahme an einer der Zusammenkünfte erhielt er als erster amtierender Premierminister in der Geschichte des Landes eine Strafe von der Polizei wegen Gesetzesbruchs. Ein kürzlich veröffentlichter Bericht der Spitzenbeamtin Sue Gray stellte der Regierung ein miserables Zeugnis in der Affäre aus.

(text:sdsa/bild:sda)