20 Januar 2021

Biden will als neuer US-Präsident das Land wieder zusammenführen

Zu seinem Amtsantritt als neuer Präsident der Vereinigten Staaten hat Joe Biden die Amerikaner zu Einheit und Versöhnung aufgerufen. Der 78-Jährige legte am Mittwoch in einer feierlichen Zeremonie vor dem US-Kapitol in der Hauptstadt Washington seinen Amtseid ab. Kamala Harris wurde als erste Vizepräsidentin des Landes vereidigt. In seiner Antrittsrede versprach Biden, alles dafür zu tun, um das Land zu einen und zu heilen. Er appellierte an die Bürger, neu anzufangen, einander zuzuhören und aufeinander zuzugehen. Er versprach: „Ich werde ein Präsident für alle Amerikaner sein.“

Biden löst den Republikaner Donald Trump ab, der in seinen vier Jahren im Weissen Haus die politischen Gräben im Land dramatisch vertieft hatte. Entgegen der Tradition nahm Trump auch nicht an der Amtseinführung seines Nachfolgers teil.

Biden widmete seine gesamte Antrittsrede dem Ruf nach neuem Zusammenhalt im Land und machte klar, dass er nach den beispiellos turbulenten Trump-Jahren einen fundamental neuen Weg einschlagen will. Seinen Vorgänger erwähnte Biden dabei namentlich nicht. Biden mahnte, ohne Einheit könne es keinen Frieden und keinen Fortschritt geben, sondern nur Bitterkeit, Empörung und Chaos. Er werde sich mit ganzem Herzen für Einheit und Versöhnung einsetzen, versprach Biden.

Das Land stehe vor grossen Herausforderungen, sagte er und nannte unter anderem die Corona-Pandemie, die schwierige wirtschaftliche Lage, aber auch Extremismus und Hass im Land. Doch zugleich gebe es viel Hoffnung und immense Möglichkeiten. „Mit Einheit können wir grosse Dinge tun, wichtige Dinge“, sagte der Demokrat. „Dies ist unser Moment in der Geschichte. Und Einheit ist der Weg vorwärts.“

Biden beschwor die Amerikaner, das Land habe auch Herausforderungen in der Vergangenheit mit Einheit überwunden. „Lasst uns neu anfangen“, sagte er und versprach, er werde genauso für jene kämpfen, die ihn nicht unterstützt hätten wie für jene, die dies getan hätten.

In seiner Rede sendete Biden auch ein Signal an internationale Verbündete: „Wir werden unsere Bündnisse reparieren und mit der Welt zusammenarbeiten.“ Trump hatte die Verbündeten der USA während seiner Amtszeit mit Alleingängen wiederholt vor den Kopf gestossen und internationalen Organisationen und Vereinbarungen den Rücken gekehrt.

Bidens Ansprache stand insgesamt in starkem Kontrast zu Trumps Antrittsrede vor vier Jahren. Trump hatte damals dem Washingtoner „Establishment“ offen den Kampf angesagt und auch international einen radikalen Kurswechsel eingeläutet. „Von diesem Tag an heisst es: Amerika zuerst“, sagte Trump an jenem Tag. Der Republikaner hatte ausserdem ein düsteres Bild von den USA gezeichnet, wo Mütter und Kinder in Armut gefangen seien, das Bildungssystem versage, kriminelle Banden ihr Unwesen trieben und marode Fabriken „wie Grabsteine über die Landschaft unserer Nation“ verstreut seien. „Dieses amerikanische Gemetzel hört genau hier und jetzt auf.“

Bidens Amtseinführung am US-Kapitol fand unter nie da gewesenen Sicherheitsvorkehrungen statt. Vor zwei Wochen hatten gewalttätige Anhänger des abgewählten Präsidenten Trump das Parlamentsgebäude gestürmt. Die Angst vor weiterer Gewalt rund um die Vereidigung war daher gross. Das Zentrum Washingtons wurde weiträumig abgeriegelt. Neben zahlreichen Polizisten waren Tausende Mitglieder der Nationalgarde im Einsatz, um vor allem den Kongresssitz zu schützen.

Wegen der Corona-Pandemie fand die Amtsübergabe auch ohne das sonst übliche Massenpublikum statt. Anstelle von Hunderttausenden Zuschauern wurde ein Meer aus Flaggen auf der Freifläche zwischen dem Kapitol und dem Lincoln Memorial platziert.

Nach ihrer offiziellen Amtseinführung inspizierten Biden und Harris traditionell die Einsatzbereitschaft von Soldaten vor dem Kapitol. Danach legten die beiden am Grab des unbekannten Soldaten auf dem Nationalfriedhof Arlington einen Kranz nieder.

Trump reiste bereits am Morgen, wenige Stunden vor der Vereidigung, aus Washington ab nach Florida, wo sein Club-Resort Mar-a-Lago liegt. Er ist der erste scheidende Amtsinhaber seit 1869, der nicht an der Einführungszeremonie seines Nachfolgers teilnahm. Vor seinem Abflug hielt Trump stattdessen am Militärflughafen Andrews unweit der Hauptstadt eine kurze Abschiedszeremonie ab und machte klar, dass er nicht von der Bildfläche verschwinden will. „Wir werden in irgendeiner Form zurückkehren“, sagte er, ohne konkreter zu werden. Trump hat sich bisher nicht zu seinen Zukunftsplänen geäussert. „Ich werde immer für euch kämpfen“, sagte er zu seinen Anhängern.

Trumps bisheriger Stellvertreter Mike Pence und seine Ehefrau Karen waren dagegen Gast bei Bidens Vereidigung. Im Publikum sassen auch die ehemaligen US-Präsidenten Barack Obama, George W. Bush und Bill Clinton mit ihren Ehepartnerinnen.

Biden hatte die Präsidentenwahl im November mit deutlichem Abstand gewonnen. Er kann bei seinen geplanten Vorhaben auf die Unterstützung des Kongresses bauen, wo sich seine Demokraten bei den Wahlen die Kontrolle beider Kammern sicherten.

Trump hatte ohne Belege behauptet, er sei durch massiven Wahlbetrug um den Sieg gebracht worden. Über Wochen versuchte er mit äusserst fragwürdigen Methoden, Bidens Wahlsieg nachträglich zu kippen. Sein Widerstand gegen den Wahlausgang gipfelte in der gewaltsamen Erstürmung des Kapitols durch seine Anhänger. Kurz zuvor hatte Trump seine Unterstützer mit einer Rede aufgestachelt. Die Demokraten machten Trump daher persönlich für die Attacke mitverantwortlich und leiteten im Abgeordnetenhaus, unterstützt von mehreren Republikanern, ein Amtsenthebungsverfahren gegen ihn ein. Trump schrieb damit kurz vor seinem Abschied aus dem Weissen Haus Geschichte: als erster US-Präsident, gegen den zwei solcher Verfahren eröffnet wurden.

Biden übernimmt von Trump ein tief gespaltenes Land, das noch dazu mit diversen Krisen zu kämpfen hat. Die USA sind schwer gezeichnet durch die Corona-Pandemie, geplagt durch ein wirtschaftliches Tief, aufgewühlt durch Rassismus und soziale Ungleichheit. Im Hintergrund verschärft sich der Klimawandel, den Biden als „existenzielle Bedrohung“ betrachtet. Viele seiner geplanten ersten Amtshandlungen zielen auf die Bewältigung dieser Krisen ab. Bereits am ersten Tag im Amt wollte Biden eine lange Liste von Beschlüssen fassen und damit auch zahlreiche Entscheidungen seines Vorgängers umkehren.

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