25 Mai 2021

Biden trifft am Jahrestag von George Floyds Tod Angehörige

Ein Jahr nach der T√∂tung des Afroamerikaners George Floyd bei einem brutalen Polizeieinsatz trifft US-Pr√§sident Joe Biden am Dienstag Angeh√∂rige des Opfers. Biden werde am Jahrestag mit Floyds Familie in Washington zusammenkommen, teilte das Weisse Haus mit. Floyds Tod am 25. Mai 2020 in Minneapolis im Bundesstaat Minnesota hatte in den USA √ľber Monate hinweg Demonstrationen gegen Rassismus und Polizeigewalt ausgel√∂st. Biden war damals Pr√§sidentschaftskandidat der US-Demokraten. Er hat den Kampf gegen Rassismus zu einem seiner zentralen Anliegen erkl√§rt.

Biden hat sich auch f√ľr ein nach George Floyd benanntes Gesetz f√ľr Polizeireformen eingesetzt. Den Kongress hat er wiederholt aufgefordert, das Gesetz sp√§testens bis zum Jahrestag von Floyds Tod zu verabschieden – dieser Zeitplan wurde nicht eingehalten. Das von Bidens Demokraten kontrollierte Repr√§sentantenhaus hat den Gesetzesentwurf zwar bereits im M√§rz verabschiedet. Im Senat sind die Demokraten aber auf die Stimmen mehrerer Republikaner angewiesen.

Die Sprecherin des Weissen Hauses, Jen Psaki, sagte am Montag, es sei ein gutes Zeichen, dass Demokraten und Republikaner weiterhin √ľber das Polizeireform-Gesetz verhandelten. Die Verhandlungsf√ľhrer auf beiden Seiten berichteten von Fortschritten. Biden sei weiterhin sehr hoffnungsvoll, dass er das Gesetz am Ende werde unterzeichnen k√∂nnen.

Das Gesetz sieht unter anderem vor, dass die Bundesregierung Anreize f√ľr das Verbot von W√ľrgegriffen bei Polizeieins√§tzen schafft. Die Immunit√§t von Polizisten soll eingeschr√§nkt werden, um Strafverfolgung bei Gewaltanwendung zu erleichtern. Ausserdem soll unter der √Ągide des Justizministeriums eine nationale Datenbank f√ľr polizeiliches Fehlverhalten aufgebaut werden. Damit soll erschwert werden, dass gewaltt√§tige Polizisten nach einer Entlassung bei anderen Polizeibeh√∂rden anheuern.

Wegen der T√∂tung Floyds wurde der weisse Polizist Derek Chauvin im April in einem Verfahren in Minneapolis unter anderem des Mordes zweiten Grades schuldig gesprochen. Das Strafmass wurde noch nicht verk√ľndet. Der Prozess gegen drei mutmassliche Komplizen Chauvins soll im M√§rz kommenden Jahres beginnen. Videos dokumentierten, wie Chauvin vor einem Jahr sein Knie gut neun Minuten lang auf Floyds Hals presste, w√§hrend der 46-J√§hrige flehte, ihn atmen zu lassen.

Psaki sagte am Montag weiter, das Treffen Bidens mit Floyds Angeh√∂rigen werde hinter verschlossenen T√ľren stattfinden, um „eine echte Konversation“ zu erm√∂glichen. Es werde aber sicherlich eine Mitteilung des Pr√§sidenten zum Jahrestag von Floyds Tod geben.

(text:sda/bild:unsplash)