25 Mai 2021

Biden trifft am Jahrestag von George Floyds Tod Angehörige

Ein Jahr nach der Tötung des Afroamerikaners George Floyd bei einem brutalen Polizeieinsatz trifft US-PrĂ€sident Joe Biden am Dienstag Angehörige des Opfers. Biden werde am Jahrestag mit Floyds Familie in Washington zusammenkommen, teilte das Weisse Haus mit. Floyds Tod am 25. Mai 2020 in Minneapolis im Bundesstaat Minnesota hatte in den USA ĂŒber Monate hinweg Demonstrationen gegen Rassismus und Polizeigewalt ausgelöst. Biden war damals PrĂ€sidentschaftskandidat der US-Demokraten. Er hat den Kampf gegen Rassismus zu einem seiner zentralen Anliegen erklĂ€rt.

Biden hat sich auch fĂŒr ein nach George Floyd benanntes Gesetz fĂŒr Polizeireformen eingesetzt. Den Kongress hat er wiederholt aufgefordert, das Gesetz spĂ€testens bis zum Jahrestag von Floyds Tod zu verabschieden – dieser Zeitplan wurde nicht eingehalten. Das von Bidens Demokraten kontrollierte ReprĂ€sentantenhaus hat den Gesetzesentwurf zwar bereits im MĂ€rz verabschiedet. Im Senat sind die Demokraten aber auf die Stimmen mehrerer Republikaner angewiesen.

Die Sprecherin des Weissen Hauses, Jen Psaki, sagte am Montag, es sei ein gutes Zeichen, dass Demokraten und Republikaner weiterhin ĂŒber das Polizeireform-Gesetz verhandelten. Die VerhandlungsfĂŒhrer auf beiden Seiten berichteten von Fortschritten. Biden sei weiterhin sehr hoffnungsvoll, dass er das Gesetz am Ende werde unterzeichnen können.

Das Gesetz sieht unter anderem vor, dass die Bundesregierung Anreize fĂŒr das Verbot von WĂŒrgegriffen bei PolizeieinsĂ€tzen schafft. Die ImmunitĂ€t von Polizisten soll eingeschrĂ€nkt werden, um Strafverfolgung bei Gewaltanwendung zu erleichtern. Ausserdem soll unter der Ägide des Justizministeriums eine nationale Datenbank fĂŒr polizeiliches Fehlverhalten aufgebaut werden. Damit soll erschwert werden, dass gewalttĂ€tige Polizisten nach einer Entlassung bei anderen Polizeibehörden anheuern.

Wegen der Tötung Floyds wurde der weisse Polizist Derek Chauvin im April in einem Verfahren in Minneapolis unter anderem des Mordes zweiten Grades schuldig gesprochen. Das Strafmass wurde noch nicht verkĂŒndet. Der Prozess gegen drei mutmassliche Komplizen Chauvins soll im MĂ€rz kommenden Jahres beginnen. Videos dokumentierten, wie Chauvin vor einem Jahr sein Knie gut neun Minuten lang auf Floyds Hals presste, wĂ€hrend der 46-JĂ€hrige flehte, ihn atmen zu lassen.

Psaki sagte am Montag weiter, das Treffen Bidens mit Floyds Angehörigen werde hinter verschlossenen TĂŒren stattfinden, um „eine echte Konversation“ zu ermöglichen. Es werde aber sicherlich eine Mitteilung des PrĂ€sidenten zum Jahrestag von Floyds Tod geben.

(text:sda/bild:unsplash)