21 Mai 2022

Biden setzt Milliarden-Hilfspaket f├╝r Ukraine in Kraft

US-Pr├Ąsident Joe Biden hat das Milliarden-Hilfspaket der USA f├╝r die Ukraine in Kraft gesetzt. Biden unterzeichnete das entsprechende Gesetz am Samstag in Seoul bei seiner ersten Asien-Reise seit Amts├╝bernahme. Zuvor hatte der Kongress das Paket mit einem Volumen von fast 40 Milliarden Dollar (38 Milliarden Euro) mit grosser Mehrheit beschlossen. Biden hatte den Kongress urspr├╝nglich um 33 Milliarden Dollar gebeten. Das Parlament stockte die Summe dann noch auf.

Aus dem Paket entf├Ąllt rund die H├Ąlfte der Gesamtsumme auf den Verteidigungsbereich. Davon sind sechs Milliarden Dollar f├╝r direkte milit├Ąrische Hilfe f├╝r die Ukraine vorgesehen. Mit weiteren Milliardenbetr├Ągen sollen unter anderem US-Lagerbest├Ąnde wieder mit milit├Ąrischer Ausr├╝stung aufgef├╝llt werden, die an die Ukraine geschickt wurde. Andere Mittel sind unter anderem vorgesehen f├╝r humanit├Ąre Hilfe f├╝r Fl├╝chtlinge aus der Ukraine oder f├╝r Menschen weltweit, die infolge des russischen Angriffskriegs Hunger leiden.

Die US-Regierung hatte zuvor schon mehrere grosse Pakete zur Unterst├╝tzung der Ukraine auf den Weg gebracht. Am vergangenen Donnerstag hatte die Regierung – aus dem bisherigen Geldtopf – weitere milit├Ąrische Hilfen in H├Âhe von 100 Millionen US-Dollar (rund 94 Millionen Euro) f├╝r die Ukraine. Bis zu dem j├╝ngsten Paket sagten die USA der ehemaligen Sowjetrepublik seit Kriegsbeginn Ende Februar allein Waffen und Munition im Wert von rund 3,9 Milliarden US-Dollar (rund 3,7 Milliarden Euro) zu oder lieferten auch schon.

(text:sda/bild:unsplash)