21 Mai 2022

Biden setzt Milliarden-Hilfspaket fĂŒr Ukraine in Kraft

US-PrĂ€sident Joe Biden hat das Milliarden-Hilfspaket der USA fĂŒr die Ukraine in Kraft gesetzt. Biden unterzeichnete das entsprechende Gesetz am Samstag in Seoul bei seiner ersten Asien-Reise seit AmtsĂŒbernahme. Zuvor hatte der Kongress das Paket mit einem Volumen von fast 40 Milliarden Dollar (38 Milliarden Euro) mit grosser Mehrheit beschlossen. Biden hatte den Kongress ursprĂŒnglich um 33 Milliarden Dollar gebeten. Das Parlament stockte die Summe dann noch auf.

Aus dem Paket entfĂ€llt rund die HĂ€lfte der Gesamtsumme auf den Verteidigungsbereich. Davon sind sechs Milliarden Dollar fĂŒr direkte militĂ€rische Hilfe fĂŒr die Ukraine vorgesehen. Mit weiteren MilliardenbetrĂ€gen sollen unter anderem US-LagerbestĂ€nde wieder mit militĂ€rischer AusrĂŒstung aufgefĂŒllt werden, die an die Ukraine geschickt wurde. Andere Mittel sind unter anderem vorgesehen fĂŒr humanitĂ€re Hilfe fĂŒr FlĂŒchtlinge aus der Ukraine oder fĂŒr Menschen weltweit, die infolge des russischen Angriffskriegs Hunger leiden.

Die US-Regierung hatte zuvor schon mehrere grosse Pakete zur UnterstĂŒtzung der Ukraine auf den Weg gebracht. Am vergangenen Donnerstag hatte die Regierung – aus dem bisherigen Geldtopf – weitere militĂ€rische Hilfen in Höhe von 100 Millionen US-Dollar (rund 94 Millionen Euro) fĂŒr die Ukraine. Bis zu dem jĂŒngsten Paket sagten die USA der ehemaligen Sowjetrepublik seit Kriegsbeginn Ende Februar allein Waffen und Munition im Wert von rund 3,9 Milliarden US-Dollar (rund 3,7 Milliarden Euro) zu oder lieferten auch schon.

(text:sda/bild:unsplash)