21 MĂ€rz 2022

Biden reist wegen Ukraine-Kriegs auch nach Polen

US-PrĂ€sident Joe Biden will angesichts des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine nach Polen reisen. Das Weisse Haus teilte am Sonntagabend (Ortszeit) mit, Biden werde zunĂ€chst wie geplant an diesem Donnerstag an den Gipfeln der Nato, der EU und der G7-Staaten in BrĂŒssel teilnehmen. Am Freitag werde er nach Warschau weiterreisen. Dort sei fĂŒr Samstag ein bilaterales Treffen mit dem polnischen PrĂ€sidenten Andrzej Duda geplant. Dabei solle es um die humanitĂ€re Krise gehen, „die der ungerechtfertigte und grundlose Krieg Russlands gegen die Ukraine ausgelöst hat“.

Das Weisse Haus teilte weiter mit, an diesem Montag werde Biden in einer Videoschalte mit Bundeskanzler Olaf Scholz, Frankreichs PrĂ€sidenten Emmanuel Macron, dem italienischen MinisterprĂ€sidenten Mario Draghi und dem britischen Premierminister Boris Johnson beraten. Thema der Schalte um 11.00 Uhr (Ortszeit/16.00 MEZ) sei die koordinierte Antwort auf Russlands Angriff auf die Ukraine. Bidens Abflug nach BrĂŒssel ist fĂŒr Mittwoch geplant.

In BrĂŒssel werden die Staats- und Regierungschefs der fĂŒhrenden demokratischen WirtschaftsmĂ€chte am Donnerstag zu einem G7-Gipfel zusammenkommen. Der Gipfel ist eingebettet in zwei andere Gipfel in BrĂŒssel am selben Tag: Zuerst tagen die Staats- und Regierungschefs der Nato. Am Nachmittag findet ein EU-Gipfel statt. An allen drei Gipfeltreffen nimmt Biden teil. Bei den Treffen solle es um die UnterstĂŒtzung der Ukraine gehen, sowie darum, Russland fĂŒr die Invasion „schwere und beispiellose Kosten aufzuerlegen, schrieb das Weisse Haus. Es ist Bidens dritte Europareise seit dem Amtsantritt im Januar 2021.

Im Nato-Partnerstaat Polen sind nach UN-Angaben seit dem Beginn des Kriegs in der Ukraine mehr als zwei Millionen FlĂŒchtlinge aus dem Nachbarland eingetroffen. Es gibt derzeit keine offiziellen Angaben dazu, wie viele der KriegsflĂŒchtlinge in Polen geblieben und wie viele bereits in andere EU-Staaten weitergereist sind. Die Ukraine – flĂ€chenmĂ€ssig das grösste Land in Europa – hatte vor Beginn des russischen Angriffs mehr als 44 Millionen Einwohner. Polen und die Ukraine verbindet eine mehr als 500 Kilometer lange Staatsgrenze.

Anfang MĂ€rz war US-VizeprĂ€sidentin Kamala Harris unter unterem nach Polen gereist. PrĂ€sident Duda hatte damals an die US-Regierung appelliert, fĂŒr die Dauer des Krieges in der Ukraine FlĂŒchtlinge aus dem Land aufzunehmen. Harris traf sich bei ihrem Besuch in Polen auch mit GeflĂŒchteten und reiste anschliessend nach RumĂ€nien weiter.

Zuletzt hatte ein Vorschlag Polens fĂŒr Irritationen bei der US-Regierung gesorgt. Warschau wollte Kampfflugzeuge vom Typ MiG-29 ĂŒber einen US-StĂŒtzpunkt in Deutschland an die Ukraine ĂŒbergeben. Die USA lehnten das ab. Eine solche Massnahme könnte zu einer direkten Konfrontation zwischen Nato-KrĂ€ften und dem russischen MilitĂ€r fĂŒhren, was eine Eskalation des Krieges nach sich ziehen könnte, hiess es zur BegrĂŒndung. Biden betont gleichzeitig immer wieder, jeden Zentimeter des Nato-Gebiets zu verteidigen. Polen grenzt sowohl an die Ukraine als auch an die russische Exklave Kaliningrad.

(text&bild:sda)