„Bibi“ vor dem Abschied – Israel entscheidet über Ministerpräsidenten
Keiner hat Israels Geschicke länger gelenkt als „Bibi“: Zwölf Jahre lang war Benjamin Netanjahu ohne jede Pause Ministerpräsident.
Davor führte der rechtskonservative Politiker schon einmal in der zweiten Hälfte der 1990er die Regierung. Doch nun sieht es so aus, als neige sich seine Ära tatsächlich dem Ende zu. Den Gegnern des 71-Jährigen ist es gelungen, zu seiner Ablösung ein bunt gemischtes Zweckbündnis aus nicht weniger als acht Parteien zu schmieden.
Die neue Koalition muss an diesem Sonntag im Parlament eine Vertrauensabstimmung überstehen und soll dann gleich vereidigt werden. Sicher ist das nicht. Netanjahu und seine Likud-Partei leisten seit Tagen massiven Widerstand, um die Abwahl doch noch zu verhindern. Bei der Abstimmung wird es denkbar knapp: Die geplante Koalition kann sich in der Knesset nur auf eine hauchdünne Mehrheit stützen – 61 von 120 Abgeordneten.
Wie geht es weiter, wenn die Ablösung klappt? Neuer Ministerpräsident würde zunächst Naftali Bennett von der ultrarechten Jamina-Partei, der früher unter Netanjahu Verteidigungsminister war. Der Koalitionsvereinbarung zufolge soll der 49-Jährige bis August 2023 im Amt bleiben. Dann käme Jair Lapid an die Reihe, der Vorsitzende der liberalen Zukunftspartei.
Der 57-Jährige, ein ehemaliger TV-Journalist, hatte nach der jüngsten Wahl den Auftrag zur Regierungsbildung bekommen, nachdem Netanjahu damit gescheitert war. Lapid liess für das Amt des Ministerpräsidenten jedoch Bennett den Vortritt, um die Koalition überhaupt zu ermöglichen. Daran, dass die Partei von Israels designiertem Regierungschef in der Knesset gerade einmal über sieben Mandate vefügt, gibt es bereits erhebliche Kritik.
(text:sda/bild:sda)
