25 Mai 2021

Belprahon BE will nochmals abstimmen – Berner Regierung winkt ab

Die Gemeinde Belprahon BE, Nachbargemeinde von Moutier BE, will am 27. Juni nochmals ├╝ber ihre Kantonszugeh├Ârigkeit abstimmen. Der Gemeinderat erachtet dies als legitim, wie er am Dienstag an einer Medienkonferenz bekanntgab.

In einer Mitteilung schreibt er, im September 2017 sei die Ausgangslage f├╝r das Stimmvolk von Belprahon angesichts der Wirren in Moutier alles andere als klar gewesen.

Im Juni 2017 hatte sich das Stimmvolk des Regionalzentrums Moutier f├╝r einen Wechsel des St├Ądtchens zum Kanton Jura ausgesprochen. Doch hagelte es danach Beschwerden. Die Abstimmung wurde sp├Ąter annulliert und im M├Ąrz dieses Jahres wiederholt. Anders in Belprahon: Dort stimmte das Volk im September 2017 ganz knapp f├╝r einen Verbleib beim Kanton Bern.

Der Gemeinderat von Belprahon sagt nun, heute sei die Lage anders: Das neue Abstimmungsresultat vom M├Ąrz dieses Jahrs in Moutier werde nicht mehr angefochten. Die Situation sei klar. Deshalb m├╝sse das Volk von Belprahon nochmals abstimmen d├╝rfen.

Dies innert dreier Monate nach dem Urnengang in Moutier, so wie in einem bernischen Gesetz vorgesehen. Den Entscheid hat der Gemeinderat der 300-Seelen-Gemeinde der Berner Kantonsregierung brieflich mitgeteilt.

Der bernische Regierungspr├Ąsident Pierre Alain Schnegg erteilte aber den Beh├Ârden von Belprahon noch am Dienstag eine Absage. Allen bernjurassischen Gemeinden habe die Kantonsregierung k├╝rzlich mitgeteilt, dass die Jurafrage nach dem zweiten Urnengang von Moutier abgeschlossen sei.

Das sagte Schnegg am Dienstag auf Anfrage. Es gebe keinen Spielraum f├╝r einen erneuten Urnengang.

Im Jahr 2013, als sich der Kanton Jura im Rahmen einer kantonalen und der Berner Jura anl├Ąsslich einer regionalen Abstimmung zur Bildung eines neuen, gr├Âsseren Kantons Jura aussprechen konnten, sagte im Berner Jura nur die Gemeinde Moutier Ja. In Belprahon resultierte mit 110 zu 110 Stimmen ein Patt.

Zu kommunalen Abstimmungen zur k├╝nftigen Kantonszugeh├Ârigkeit kam es in der Folge in Moutier, Belprahon und Sorvilier. In Moutier sprach sich das Stimmvolk sowohl 2017 als auch bei der Wiederholung der Abstimmung im M├Ąrz dieses Jahres f├╝r den Wechsel zum Kanton Jura aus.

In Sorvilier entschied sich das Volk 2017 ganz klar f├╝r den Verbleib beim Kanton Bern, in Belprahon fiel das Resultat mit 121 zu 114 Stimmen knapp zugunsten des Kantons Bern aus.

(text:sda/bild:sda)