5 M├Ąrz 2021

Atomkatastrophe leitet Energiewende ein

Der Unfall im Atomkraftwerk im japanischen Fukushima vor zehn Jahren hat die Schweizer Energiewende eingeleitet. Der im Zuge der Katastrophe eingeleitete schrittweise Ausstieg aus der Kernenergie allerdings wird noch lange nicht vollzogen sein.

Der Unfall in Fukushima vom 11. M├Ąrz 2011 ist als folgenschwerster Reaktorunfall nach Tschernobyl in die Geschichte eingegangen. Er hatte auch f├╝r die Schweiz nachhaltige Folgen.

Schon drei Tage sp├Ąter hat die damalige Energieministerin Doris Leuthard (CVP) die 2008 von den Stromkonzernen eingereichten Gesuche f├╝r drei neue Atomkraftwerke (AKW) auf Eis gelegt. Am 25. Mai 2011 beschloss die Landesregierung dann offiziell den Ausstieg aus der Kernenergie.

Im Mai 2017 best├Ątigte das Volk den eingeschlagenen Weg: Es hiess die Energiestrategie 2050 und den damit vorgesehenen schrittweisen Ausstieg aus der Kernenergie gut. Bis anhin ist mit M├╝hleberg Ende 2019 allerdings erst ein Atomreaktor ausgeschaltet worden.

Die anderen vier AKW, Beznau I und II, G├Âsgen und Leibstadt d├╝rften noch jahrelang Strom ins Netz liefern. Denn eine Laufzeitbeschr├Ąnkung f├╝r die Schweizer AKW hatte das Stimmvolk im November 2016 abgelehnt.

Deshalb bleiben der Atomkraftwerke so lange am Netz, wie sie von der Aufsichtsbeh├Ârde, dem Eidgen├Âssischen Nuklearsicherheitsinspektorat (Ensi), noch als sicher eingestuft werden.

Das Ensi hatte nach den Ereignissen in Fukushima Sofortmassnahmen und zus├Ątzliche ├ťberpr├╝fungen zur Sicherheit der Schweizer Kernkraftwerke angeordnet. Die Schweizer AKW wurden auch dem sogenannten EU-Stresstest unterzogen. Dabei hat sich best├Ątigt, dass sie im internationalen Vergleich ├╝ber eine hohe Sicherheit verf├╝gten.

Aus dem EU-Stresstest – bei dem unter anderem die Frage im Vordergrund stand, ob europ├Ąische Kernanlagen extremen Erdbeben und Hochwasser standhalten – ergaben sich offene Punkte, zu denen das Ensi Nachforderungen an die Kernanlagen stellte. Dabei ging es etwa um die ├ťberpr├╝fung, inwiefern die Isolation des Reaktor-Containments Erdbeben standh├Ąlt oder um m├Âgliche Verstopfungen von Engp├Ąssen in Fl├╝ssen, die den Anlagen zur K├╝hlung dienen.

Alle geforderten Nachweise haben die Schweizer Kernkraftwerke gem├Ąss der Aufsichtsbeh├Ârde in den Jahren nach 2011 erbracht. Daraus haben sich auch punktuelle Nachr├╝stungen ergeben, um die Sicherheitsmargen zu erh├Âhen. Erst Ende Februar hatten die Beh├Ârden und das Ensi neue Gef├Ąhrdungsanalysen f├╝r die AKW M├╝hleberg BE, G├Âsgen SO und Beznau AG sowie das Paul Scherrer Institut in Villigen AG und die Stadt Olten SO vorgestellt.

Bei einem Extremhochwasser an der Aare, das durchschnittlich alle 100’000 Jahre vorkommt, w├╝rden demnach die Areale verschiedener Kernanlagen und anderer kritischer Infrastrukturen teils meterhoch ├╝berflutet. F├╝r solche Extremhochwasserereignisse seien aber alle Kernkraftwerke bereits heute gen├╝gend vorbereitet, hiess es. Trotzdem sollen die Betreiber der Kernanlagen ihre Sicherheitsanalysen auf der Basis der neuen Studie ├╝berarbeiten.

Neben der Hochwassergefahr sorgte in j├╝ngster Vergangenheit auch die Erdbebensicherheit immer wieder f├╝r Kontroversen und ist auch Gegenstand eines laufenden Verfahrens vor dem Bundesgericht. Die Atomaufsichtsbeh├Ârde Ensi hatte nach dem Unfall im AKW in Fukushima im Jahr 2011 von der Axpo als Betreiberin des AKW Beznau einen Nachweis f├╝r die Erdbebensicherheit gefordert.

Die Axpo musste dabei belegen, dass die Strahlenbelastung um das Werk bei einem Erdbeben, wie es sich nur alle 10’000 Jahre ereignet, den Grenzwert von maximal 100 Millisievert nicht ├╝berschreitet. Das Ensi erachtete den Nachweis als ausreichend und korrekt. Gegen eine von der Aufsichtsbeh├Ârde Anfang 2017 erlassene Verf├╝gung reichten 15 Privatpersonen mit Unterst├╝tzung von Umweltverb├Ąnden Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht ein.

Erst im Januar hat das Bundesverwaltungsgericht die Beschwerde der Privatpersonen abgewiesen. Das Eidgen├Âssische Nuklearsicherheitsinspektorat (Ensi) erachte die Erdbebensicherheit des AKW Beznau in D├Âttingen AG zurecht als gegeben, entschied das Gericht. Die Beschwerdef├╝hrer sind inzwischen ans Bundesgericht gelangt. Das Urteil ist noch ausstehend.