21 Juni 2021

Armeniens Regierungschef Paschinjan st├Ąrkste Kraft bei Parlamentswahl

Bei der vorgezogenen Parlamentswahl in der krisengesch├╝ttelten S├╝dkaukasusrepublik Armenien ist die Partei des angeschlagenen Regierungschefs Nikol Paschinjan nach Ausz├Ąhlung fast aller Stimmzettel ├╝berraschend deutlich st├Ąrkste Kraft geworden. Der 46-J├Ąhrige kam mit seiner Partei B├╝rgervertrag auf 54,6 Prozent der Stimmen, wie die Wahlleitung am fr├╝hen Montagmorgen in der Hauptstadt Eriwan nach Ausz├Ąhlung von 90 Prozent der Stimmzettel mitteilte. Paschinjans wichtigster Herausforderer, der fr├╝here Pr├Ąsident Robert Kotscharjan mit seinem Block Armenien, erhielt demnach 20,7 Prozent.

Ein Sieg Paschinjans gilt aus russischer Sicht als Garant daf├╝r, dass das unter russischer Vermittlung mit Aserbaidschan geschlossene Waffenstillstandsabkommen um die Konfliktregion Berg-Karabach h├Ąlt. Das Abkommen war nach einem 44-t├Ągigen Krieg am 9. November in Kraft getreten. Es legt auch die Stationierung von 2000 russischen Friedenssoldaten fest. Bei den K├Ąmpfen waren auf beiden Seiten mehr als 6500 Menschen get├Âtet worden. Armenien hatte dabei auch die Kontrolle ├╝ber weite Teile von Berg-Karabach verloren. Aserbaidschan hingegen feierte sich nach der R├╝ckeroberung der Gebiete als Sieger.

Paschinjan hatte die Neuwahl unter dem Druck von Oppositionsprotesten angesetzt. Mehrere Parteien machten den Regierungschef selbst f├╝r die Niederlage, die Gebietsverluste und die vielen Toten in Berg-Karabach verantwortlich. Der fr├╝here Journalist hatte einen R├╝cktritt stets abgelehnt und erkl├Ąrt, er wolle das Land selbst aus der Krise f├╝hren.

(text:sda/bild:pixabay)