21 Juni 2021

Armeniens Regierungschef Paschinjan stärkste Kraft bei Parlamentswahl

Bei der vorgezogenen Parlamentswahl in der krisengeschüttelten Südkaukasusrepublik Armenien ist die Partei des angeschlagenen Regierungschefs Nikol Paschinjan nach Auszählung fast aller Stimmzettel überraschend deutlich stärkste Kraft geworden. Der 46-Jährige kam mit seiner Partei Bürgervertrag auf 54,6 Prozent der Stimmen, wie die Wahlleitung am frühen Montagmorgen in der Hauptstadt Eriwan nach Auszählung von 90 Prozent der Stimmzettel mitteilte. Paschinjans wichtigster Herausforderer, der frühere Präsident Robert Kotscharjan mit seinem Block Armenien, erhielt demnach 20,7 Prozent.

Ein Sieg Paschinjans gilt aus russischer Sicht als Garant dafür, dass das unter russischer Vermittlung mit Aserbaidschan geschlossene Waffenstillstandsabkommen um die Konfliktregion Berg-Karabach hält. Das Abkommen war nach einem 44-tägigen Krieg am 9. November in Kraft getreten. Es legt auch die Stationierung von 2000 russischen Friedenssoldaten fest. Bei den Kämpfen waren auf beiden Seiten mehr als 6500 Menschen getötet worden. Armenien hatte dabei auch die Kontrolle über weite Teile von Berg-Karabach verloren. Aserbaidschan hingegen feierte sich nach der Rückeroberung der Gebiete als Sieger.

Paschinjan hatte die Neuwahl unter dem Druck von Oppositionsprotesten angesetzt. Mehrere Parteien machten den Regierungschef selbst für die Niederlage, die Gebietsverluste und die vielen Toten in Berg-Karabach verantwortlich. Der frühere Journalist hatte einen Rücktritt stets abgelehnt und erklärt, er wolle das Land selbst aus der Krise führen.

(text:sda/bild:pixabay)