3 Mai 2021

Amherd will Transparenz bei der Kampfjet-Beschaffung

Die Beschaffung von neuen Kampfjets soll laut Verteidigungsministerin Viola Amherd transparent ablaufen. Sie will die Ergebnisse der Jet-Beurteilungen durch die Experten öffentlich machen. Das Verhältnis von Kosten und Nutzen sei die Basis beim Entscheid.

Sie k√∂nne es nicht vertreten, wenn die Schweiz aus politischen Gr√ľnden ein Flugzeug kaufe, das viel teurer oder viel schlechter sei als ein anderes, sagte Amherd in einem Interview mit der „Neuen Z√ľrcher Zeitung“ (Montagausgabe). Aber wenn Kosten und Nutzen bei den vier zur Wahl stehenden Typen vergleichbar seien, fl√∂ssen auch politische √úberlegungen ein, sagte Amherd. Das VBS werde transparent machen, welchen Jet die Experten in den Tests f√ľr den besten befunden h√§tten. Dar√ľber werde nach dem Typenentscheid informiert. „Wir halten das nicht geheim.“ Die Bundesr√§tin h√§lt nichts von der Idee, mit dem Kampfjet-Kauf Konzessionen in der Europapolitik einzufordern. Verbinden k√∂nne man diese zwei Gesch√§fte schon aus formellen Gr√ľnden gar nicht, sagte Amherd. Zudem k√∂nne ein einzelnes EU-Land keinen massgeblichen Einfluss auf den Entscheid zum Rahmenabkommen nehmen. Alle drei Herstellerl√§nder seien aber interessiert an einer intensiveren Zusammenarbeit mit der Schweiz im milit√§rischen Bereich, aber auch in Bezug auf weitere Themen.

F√ľr den Kauf neuer Kampfjets f√ľr die Schweizer Armee stehen zwei amerikanische Typen und zwei europ√§ische Flieger zur Auswahl. Es handelt sich um den F-35 und den F/A-18 E/F Super Hornet respektive die franz√∂sische Rafale und das von Deutschland angebotene Gemeinschaftsprojekt Eurofighter. Ende September 2020 hatte das Schweizer Stimmvolk daf√ľr knapp mit 50,1 Prozent sechs Milliarden Franken gutgeheissen. Bis im Sommer will der Bundesrat entscheiden, welchen Kampfjet die Schweiz kaufen soll. Im Interview √§usserte sich Amherd auch zur Idee f√ľr eine allgemeine Dienstpflicht, bei der alle Schweizerinnen und Schweizer entweder Milit√§r- oder einen Milizdienst leisten m√ľssten. „Auf den ersten Blick ist mir die Idee sympathisch“, sagte die Ministerin. „Gerade wenn ich mit j√ľngeren Leuten rede, h√∂re ich, dass sie bereit w√§ren, etwas f√ľr die Allgemeinheit zu leisten.“ Es gelte aber unter anderem, die Konsequenzen f√ľr die Firmen zu bedenken. Zudem d√ľrfe ein solcher Dienst nicht in Konkurrenz mit der Privatwirtschaft stehen. In der Schweizer Armee liegt der Frauenanteil derzeit bei 1 Prozent. 2030 sollen er 10 Prozent betragen.

(text:sda/bild:sda)