3 Mai 2021

Amherd will Transparenz bei der Kampfjet-Beschaffung

Die Beschaffung von neuen Kampfjets soll laut Verteidigungsministerin Viola Amherd transparent ablaufen. Sie will die Ergebnisse der Jet-Beurteilungen durch die Experten öffentlich machen. Das VerhÀltnis von Kosten und Nutzen sei die Basis beim Entscheid.

Sie könne es nicht vertreten, wenn die Schweiz aus politischen GrĂŒnden ein Flugzeug kaufe, das viel teurer oder viel schlechter sei als ein anderes, sagte Amherd in einem Interview mit der “Neuen ZĂŒrcher Zeitung” (Montagausgabe). Aber wenn Kosten und Nutzen bei den vier zur Wahl stehenden Typen vergleichbar seien, flössen auch politische Überlegungen ein, sagte Amherd. Das VBS werde transparent machen, welchen Jet die Experten in den Tests fĂŒr den besten befunden hĂ€tten. DarĂŒber werde nach dem Typenentscheid informiert. “Wir halten das nicht geheim.” Die BundesrĂ€tin hĂ€lt nichts von der Idee, mit dem Kampfjet-Kauf Konzessionen in der Europapolitik einzufordern. Verbinden könne man diese zwei GeschĂ€fte schon aus formellen GrĂŒnden gar nicht, sagte Amherd. Zudem könne ein einzelnes EU-Land keinen massgeblichen Einfluss auf den Entscheid zum Rahmenabkommen nehmen. Alle drei HerstellerlĂ€nder seien aber interessiert an einer intensiveren Zusammenarbeit mit der Schweiz im militĂ€rischen Bereich, aber auch in Bezug auf weitere Themen.

FĂŒr den Kauf neuer Kampfjets fĂŒr die Schweizer Armee stehen zwei amerikanische Typen und zwei europĂ€ische Flieger zur Auswahl. Es handelt sich um den F-35 und den F/A-18 E/F Super Hornet respektive die französische Rafale und das von Deutschland angebotene Gemeinschaftsprojekt Eurofighter. Ende September 2020 hatte das Schweizer Stimmvolk dafĂŒr knapp mit 50,1 Prozent sechs Milliarden Franken gutgeheissen. Bis im Sommer will der Bundesrat entscheiden, welchen Kampfjet die Schweiz kaufen soll. Im Interview Ă€usserte sich Amherd auch zur Idee fĂŒr eine allgemeine Dienstpflicht, bei der alle Schweizerinnen und Schweizer entweder MilitĂ€r- oder einen Milizdienst leisten mĂŒssten. “Auf den ersten Blick ist mir die Idee sympathisch”, sagte die Ministerin. “Gerade wenn ich mit jĂŒngeren Leuten rede, höre ich, dass sie bereit wĂ€ren, etwas fĂŒr die Allgemeinheit zu leisten.” Es gelte aber unter anderem, die Konsequenzen fĂŒr die Firmen zu bedenken. Zudem dĂŒrfe ein solcher Dienst nicht in Konkurrenz mit der Privatwirtschaft stehen. In der Schweizer Armee liegt der Frauenanteil derzeit bei 1 Prozent. 2030 sollen er 10 Prozent betragen.

(text:sda/bild:sda)