3 Mai 2021

Amherd will Transparenz bei der Kampfjet-Beschaffung

Die Beschaffung von neuen Kampfjets soll laut Verteidigungsministerin Viola Amherd transparent ablaufen. Sie will die Ergebnisse der Jet-Beurteilungen durch die Experten ├Âffentlich machen. Das Verh├Ąltnis von Kosten und Nutzen sei die Basis beim Entscheid.

Sie k├Ânne es nicht vertreten, wenn die Schweiz aus politischen Gr├╝nden ein Flugzeug kaufe, das viel teurer oder viel schlechter sei als ein anderes, sagte Amherd in einem Interview mit der „Neuen Z├╝rcher Zeitung“ (Montagausgabe). Aber wenn Kosten und Nutzen bei den vier zur Wahl stehenden Typen vergleichbar seien, fl├Âssen auch politische ├ťberlegungen ein, sagte Amherd. Das VBS werde transparent machen, welchen Jet die Experten in den Tests f├╝r den besten befunden h├Ątten. Dar├╝ber werde nach dem Typenentscheid informiert. „Wir halten das nicht geheim.“ Die Bundesr├Ątin h├Ąlt nichts von der Idee, mit dem Kampfjet-Kauf Konzessionen in der Europapolitik einzufordern. Verbinden k├Ânne man diese zwei Gesch├Ąfte schon aus formellen Gr├╝nden gar nicht, sagte Amherd. Zudem k├Ânne ein einzelnes EU-Land keinen massgeblichen Einfluss auf den Entscheid zum Rahmenabkommen nehmen. Alle drei Herstellerl├Ąnder seien aber interessiert an einer intensiveren Zusammenarbeit mit der Schweiz im milit├Ąrischen Bereich, aber auch in Bezug auf weitere Themen.

F├╝r den Kauf neuer Kampfjets f├╝r die Schweizer Armee stehen zwei amerikanische Typen und zwei europ├Ąische Flieger zur Auswahl. Es handelt sich um den F-35 und den F/A-18 E/F Super Hornet respektive die franz├Âsische Rafale und das von Deutschland angebotene Gemeinschaftsprojekt Eurofighter. Ende September 2020 hatte das Schweizer Stimmvolk daf├╝r knapp mit 50,1 Prozent sechs Milliarden Franken gutgeheissen. Bis im Sommer will der Bundesrat entscheiden, welchen Kampfjet die Schweiz kaufen soll. Im Interview ├Ąusserte sich Amherd auch zur Idee f├╝r eine allgemeine Dienstpflicht, bei der alle Schweizerinnen und Schweizer entweder Milit├Ąr- oder einen Milizdienst leisten m├╝ssten. „Auf den ersten Blick ist mir die Idee sympathisch“, sagte die Ministerin. „Gerade wenn ich mit j├╝ngeren Leuten rede, h├Âre ich, dass sie bereit w├Ąren, etwas f├╝r die Allgemeinheit zu leisten.“ Es gelte aber unter anderem, die Konsequenzen f├╝r die Firmen zu bedenken. Zudem d├╝rfe ein solcher Dienst nicht in Konkurrenz mit der Privatwirtschaft stehen. In der Schweizer Armee liegt der Frauenanteil derzeit bei 1 Prozent. 2030 sollen er 10 Prozent betragen.

(text:sda/bild:sda)