8 M├Ąrz 2021

73 Millionen Nachkredite besch├Ąftigen Kantonsparlament

Die Coronapandemie besch├Ąftig den Grossen Rat des Kanton Bern auch in der Fr├╝hlingssession.

Heute Montag, 8. M├Ąrz startet die Session mit 4 Tagen mehr als ├╝blich. Das B├╝ro des Grossen Rates hat an seiner letzten Sitzung beschlossen, aufgrund der hohen Gesch├Ąftslast sowie der zahlreichen, aus der Wintersession 2020 verschobenen Gesch├Ąfte die Fr├╝hlingssession 2021 voraussichtlich um vier Sessionstage zu verl├Ąngern.

Unter anderem muss das Kantonsparlament f├╝r die Jahresrechnung 2020 Nachkredite von 73 Millionen Franken bewilligen, entstanden durch die Coronapandemie. Da geht es besipielsweise um Schutzmaterial, Testzentren oder die Impfstrategie des Kanton Bern. Aber auch um eine 5 Millionen Franken Solidarb├╝rgschaft im Sport.

Weiter wird sich das Parlament auch mit dem ├ÂV befassen: da geht es um den Angebotsbeschluss im ├Âffentlichen Verkehr 2022 bis 2025. Bei den puntkuellen Verbesserungen geht es auch um die Nachtbusse, diese sollen k├╝nftig ohne Zuschlag genutzt werden k├Ânnen.

Zu einer hitzigen Diskussion k├Ânnte es auch beim Thema Top-L├Âhne bei staatsnahen Betrieben kommen. Ausl├Âser war eine Verg├╝tung im 2019 von gut zwei Millionen Franken an die BKW-Chefin Suzsanne Thoma. Das Kantonsparlament debattiert ├╝ber den Bericht der Regierung zu diesem Thema. Die Gsch├Ąftspr├╝fungskommission fordert, dass sich die Verg├╝tungen k├╝nftig am Durchschnitt der jeweiligen Branchen orientiert. Zudem soll auch eine Deckelung gepr├╝ft werden.

(text:ch/bild:archiv)