31 Juli 2022

500’000 Brasilianer hinter Petition zur Verteidigung der Demokratie

Nach den wiederholten Attacken von Präsident Jair Bolsonaro auf Brasiliens Wahlsystem haben mehr als eine halbe Million Menschen eine Petition zur „Verteidigung der Demokratie“ unterzeichnet. „Wir erleben einen Moment grosser Gefahr für die normale Demokratie, ein Risiko für die Institutionen der Republik und Anspielungen, die Wahlergebnisse nicht zu respektieren“, hiess es zwei Monate vor der Präsidentschaftswahl in der Petition, die bis Samstag 546’000 Unterschriften beisammen hatte.

Initiiert wurde sie von Mitgliedern der juristischen Fakultät der Universität São Paulo. Unter den Unterzeichnern waren ehemalige Richter des Obersten Gerichtshofs sowie der Bankenverband und der einflussreiche Industrieverband von São Paulo.

Bolsonaro wurde in der Petition nicht explizit erwähnt. Er verbreitet jedoch schon seit Monaten die Behauptung, dass die Wahlen im Oktober durch Betrug über Wahlmaschinen manipuliert werden könnten – ohne dafür Beweise vorzulegen.

Experten befürchten, dass der Präsident so die Grundlage schaffen will, um bei einer möglichen Niederlage den Ausgang der Wahl anzuzweifeln und anzufechten. In den jüngsten Umfragen liegt Bolsonaro hinter seinem linken Herausforderer Luiz Inácio Lula da Silva.

(text:sda/bild:unsplash)